Rede von Kordula Schulz-Asche

COVID 19 Teststrategie

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10.09.2020

Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Spätestens seit dem bayerischen Testdebakel, das wir erleben mussten, dürfte auch vermeintlich vorbildlichen Krisenmanagern klar sein, dass es im weiteren Verlauf dieser Pandemie nicht um „härter, schneller, weiter“ geht, sondern dass wir zu einer stabilen Kontrolle des Infektionsgeschehens kommen, und dafür müssen wir testen, testen, testen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Und zwar viel testen, aber eben auch zielgerichtet testen. Das ist das Entscheidende; denn die Testkapazitäten sind beschränkt, und das bezieht sich nicht nur auf das Material, sondern der größte Engpass besteht, wie wir wissen, im Bereich des Personals. Bis es da zu Änderungen kommt, brauchen wir eine praxistaugliche und intelligente Covid-19-Teststrategie, wie auch der Titel des FDP-Antrags lautet, der übrigens sehr viele gute Forderungen enthält.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

Zwei Punkte liegen mir besonders am Herzen:

Erster Punkt. Die Teststrategie muss ausgerichtet sein an bestimmten Gruppen in der Bevölkerung, also an denen, die ein besonders hohes Risiko der Infektion haben und/oder die ein hohes Risiko von Komplikationen haben. Das sind zum Beispiel Kranke und Pflegebedürftige, aber natürlich auch Angehörige sowie Personen, die im Bereich der ambulanten und stationären Langzeitpflege oder im Krankenhaus arbeiten. Meine Damen und Herren, natürlich müssen auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, wo ein besonderes Risiko besteht, in diese spezifischen Teststrategien für die genannten Gruppen einbezogen werden.

Der zweite Punkt, der mir am Herzen liegt: Wenn eine solche Teststrategie für Menschen gilt, die besonderen Risiken ausgesetzt sind, dann muss auch sichergestellt sein, dass die Kosten nicht zulasten des Öffentlichen Gesundheitsdienstes oder der gesetzlichen Versicherungen gehen. Der Bund darf sich an dieser Stelle nicht aus seiner finanziellen Verantwortung verabschieden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Ein umfassender Infektionsschutz ist auch eine Aufgabe des Bundes.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Meine Damen und Herren, Pflegefachkräfte und Mitarbeitende in Gesundheitseinrichtungen und Kliniken haben durch ihren Einsatz dazu beigetragen, dass wir gut durch die erste Phase von Covid-19 gekommen sind. Wir alle miteinander – und ich betone: alle – müssen uns dafür einsetzen, dass diese Gruppe keine finanziellen Nachteile durch regelmäßige Testungen haben wird.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Die Pandemie ist nicht vorbei, meine Damen und Herren. Wir brauchen ein kluges, wissenschaftlich basiertes Vorgehen, damit wir auch in der Lage sind, auf dynamische Lagen im Herbst und im Winter zu reagieren. Dafür brauchen wir eine intelligente Teststrategie; das ist von großer Bedeutung.

Lassen Sie mich abschließend zusammenfassen: Das ist ein guter Antrag; er könnte fast von uns sein. Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss.

Danke schön.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Dr. Marco Buschmann [FDP]: Mehr Lob geht gar nicht!)

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Der Kollege Dr. Roy Kühne, CDU/CSU-Fraktion, hat seine Rede zu Protokoll gegeben.

Ich finde, das verdient auch einen Applaus.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist der Kollege Erich Irlstorfer, CDU/CSU-Fraktion, den ich daran erinnere, dass es ein Drei-Minuten-Beitrag sein wird.

(Beifall bei der CDU/CSU)