Prof. Dr. Armin Grau MdB
29.11.2023

Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist gänzlich unerträglich, dass Sie von der AfD in Ihrer Rede andere der Lüge bezichtigen, Sie, die alle Fakten und Daten völlig verdrehen und im Grunde genommen kein Körnchen Wahrheit in Ihren Aussagen haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Jörn König [AfD]: 29 Prozent gegen 13 Prozent!)

Aber lassen Sie mich jetzt sachlich auf die Pandemie eingehen, dieses ganz fürchterliche Ereignis, das so viel Leid über unser Land und die ganze Welt gebracht hat. Rund 172 000 Menschen in unserem Land sind an der Pandemie gestorben. Dass wir im Vergleich zu anderen Ländern immer noch ganz gut durch diese Pandemie gekommen sind, verdanken wir dem großen Engagement der Pflegekräfte, der Ärztinnen und Ärzte, der Medizinischen Fachangestellten und anderen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)

Dank gebührt hier auch dem Ministerium für die geduldige Beantwortung dieser unsäglichen Liste von 101 meist ganz stereotyp vorgetragenen, oft inhaltsleeren Fragen. Der ganzen Liste fehlt jede gedankliche Struktur. Oft werden Fachbegriffe durcheinandergeworfen. Viele der Fragen betreffen im Übrigen Länder und Kommunen und nicht den Bund. Und etliche Fragen sind in ganz typischer AfD-Manier klar tendenziös.

So stellen Sie etwa die Frage nach Daten zu gesundheitlichen Schäden durch das Tragen von Masken. Diese Frage meinen Sie offensichtlich auch noch ernst. Zahlreiche wissenschaftliche Studien belegen klar, dass hochwertige Atemmasken Ansteckungen vermindern.

(Jörn König [AfD]: Das waren Arbeitsschutzmasken, die man nur 75 Minuten tragen durfte!)

Wie in den ganzen letzten Jahren versuchen Sie, das umzudeuten.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie zitieren angebliche Zunahmen bei einem Sammelsurium von Diagnosen im Jahr 2021 im Vergleich zu den fünf Vorjahren; das reicht von Krebs bis zu erblichen Stoffwechselkrankheiten. Und Sie fragen die Bundesregierung allen Ernstes, ob sie ausschließen könne, dass diese Zunahmen auf die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zurückzuführen seien. Allein die Frage ist an Absurdität überhaupt nicht zu übertreffen.

(Jörn König [AfD]: Es gibt keine dummen Fragen! Es gibt nur dumme Antworten!)

Krebs entsteht in aller Regel innerhalb von mehreren Jahren. Ein kausaler Zusammenhang mit Maßnahmen in der Pandemie ist allein schon deswegen völlig auszuschließen. Noch weniger kann ein Zusammenhang mit erblichen Erkrankungen bestehen.

(Jörn König [AfD]: Sie kennen den Begriff „Turbokrebs“!)

Die verwendeten Abrechnungsdaten sind schlichtweg nicht geeignet, irgendwelche Bezüge zur Pandemie herzustellen. Sie selektieren auch völlig einseitig Krankheiten, die zugenommen haben. Im Übrigen finden sich wahrscheinlich genauso viele Erkrankungen mit Abnahmen.

Dann fragen Sie natürlich zu Ihrem Lieblingsthema, den Impfungen. Ja, es gibt schwere und tödliche Nebenwirkungen von Impfungen. Als Neurologe kenne ich zum Beispiel bleibende Lähmungen nach Grippeimpfungen. Auch nach Covid-19-Impfungen gab es schwere und schwerste und auch tödliche Nebenwirkungen. Aber der Nutzen überwiegt ganz eindeutig. Auch das Risiko von Long Covid und Post Covid ist durch Impfung ganz klar reduziert.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Jörn König [AfD]: Da hätten wir mal gern eine Datenlage! – Zuruf des Abg. Martin Sichert [AfD])

Wir dürfen uns so glücklich schätzen, dass früh hocheffektive Impfungen zur Verfügung standen, und danken den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die zu ihrer Entwicklung beigetragen haben.

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Kommen Sie bitte zum Schluss!

Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Mein Fazit – ich komme zum Schluss –: Ihre Versuche der abstrusen Umdeutung der Pandemie gemäß Ihrer Verschwörungstheorien scheitern auch hier wieder ganz kläglich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Martin Sichert [AfD]: Dass die Grünen von Verschwörungstheorien sprechen!)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Für die Fraktion Die Linke erhält das Wort Kathrin Vogler.

(Beifall bei der LINKEN)