Rede von Christina-Johanne Schröder Haushalt 2023: Ernährung und Landwirtschaft, Epl. 10
Christina-Johanne Schröder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Herr Schäffler, ich lade Sie super gerne nach Niedersachsen ein. Wir sind das Land, das
Wind- und Sonnenenergie hat. Wir sind übrigens das Land mit den geringsten Strompreisen und der besten Netzstabilität. Also kommen Sie zu uns!
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)
Herr Bilger und geschätzte Kollegin Connemann, Sie haben vollkommen recht mit den energieintensiven Unternehmen.
(Gitta Connemann [CDU/CSU]: Ja!)
Die gibt es im Mittelstand. Die gibt es in der Landwirtschaft. Das sind die Gemüseproduzierenden. Das sind Bäckereien. Genau deswegen schafft unser
Wirtschaftsminister Robert Habeck Abhilfe.
(Steffen Bilger [CDU/CSU]: Wann denn? Wie denn? – Gitta Connemann [CDU/CSU]: Wie denn?)
Nicht nur Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, sondern auch Mittelständler, die mehr als 3 Prozent für Energie ausgeben, werden
berücksichtigt.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Gitta Connemann [CDU/CSU]: Nein, unsere Gartenbaubetriebe leider nicht!)
Das Allerwichtigste – eigentlich gehe ich auf die Kollegen da in Blau nicht ein –: Was Sie an Lügen und postfaktischen Informationen über Cem Özdemir
verbreiten, ist eine Frechheit.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD)
Die „FAZ“ musste das Zitat, was gebracht wurde, korrigieren. Das passiert sicherlich auch Journalistinnen und Journalisten mal, aber Sie schlachten
das weiter aus, einfach nur, um die Gesellschaft zu spalten.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD)
Herr Thies, ich bin total begeistert. Bitte reden Sie einmal mit Ihren Wohn- und Baupolitikern. Ich glaube, dann kommen wir mit der Opposition auch zu
einer aktiven Bodenpolitik.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Oliver Vogt [CDU/CSU]: Muss man das verstehen?)
Frau Latendorf, wie funktioniert eigentlich unsere Politik? Wir wollen nicht nur ein Gesetz, einen Federstrich, einen Haushaltstitel, sondern wir
setzen breit an. Sie haben zu Recht die gute Ernährung benannt. Das findet sich nicht nur im Haushalt des BMEL wieder, sondern zum Beispiel im
KiTa-Qualitätsgesetz. 2 Milliarden Euro bekommen die Länder jedes Jahr unter anderem für Sprachförderung, aber auch für gesunde Ernährung.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Wenn wir an die Gemeinschaftsverpflegung rangehen, dann haben die Landwirtinnen und Landwirte, die die Tierhaltung umbauen, am Ende einen sicheren
Absatzmarkt.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Kollege Dr. Gero Hocker, ich freue mich sehr über das Angebot. 40 Cent je Kilo Fleisch, das ist ein verdammt gutes Angebot. Das hätten wir schon ein
bisschen eher haben können, dann hätten die Landwirtinnen und Landwirte noch mehr Planungssicherheit gehabt. Insgesamt 150 Millionen Euro stehen im Haushalt
dafür bereit.
Lassen Sie mich noch einen Satz zur grünen Ideologie sagen. Diese finden viele Bauern total gut.
(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!)
Die wollen nämlich Qualitätsfleisch erzeugen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)
Die wollen mehr Geld für bessere Artikel, für wertige Produkte haben. Die wollen Luft, Licht, und die wollen Teil der Wende sein und Teil der Lösung –
für mehr Klimaschutz und mehr Tierschutz.
Vielen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Für die CDU/CSU hat das Wort Artur Auernhammer.
(Beifall bei der CDU/CSU)