Rede von Dr. Sandra Detzer ERP-Wirtschaftsplangesetz 2024

Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Juni 1947 kündigte der US-Außenminister George Marshall in einer Rede an der Harvard-Universität ein finanzielles Hilfsprogramm für Europa an. Es sollte dem kriegszerstörten Kontinent wieder auf die Beine helfen. Deutschland profitiert noch heute von diesen Mitteln aus dem größten zivilen Aufbauprogramm der Geschichte, dem European Recovery Program, dessen Wirtschaftsplan wir jetzt an dieser Stelle diskutieren.

Der Marshallplan verwandelte einen vom Krieg verwüsteten Kontinent in eine Grundfeste des Wohlstands und der demokratischen Resilienz. Dass wir heute wieder über diesen Wirtschaftsplan diskutieren und nach wie vor 11 Milliarden Euro an Mitteln einsetzen dürfen, um unsere Innovationskraft und unsere Wirtschaftskraft zu stärken, das darf uns an die transatlantische Freundschaft erinnern und an die Kraft, die sie weiter für Demokratie, für Wohlstand und Sicherheit, gerade in diesen unruhigen Zeiten, ausübt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Im Wirtschaftsleben der Gegenwart hat sich das ERP-Vermögen zu einem echten Alleskönner der Förderprogramme entwickelt. Gründungen, Digitalisierung, Innovationen, Exportgeschäfte, all das finanziert die KfW heute mit ERP-Mitteln. Damit stärkt sie insbesondere Start-ups und den kleinen Mittelstand, also eine der wesentlichen Säulen der Wertschöpfung, und damit auch die Innovationskraft in Deutschland – gerade in den Zeiten der Transformation, gerade in den Zeiten des Wandels, in denen so viel auf dem Spiel steht und in denen wir so hart um die Zukunftsfähigkeit der Wertschöpfung in Deutschland ringen.

Ein Beispiel: Mit Mitteln des ERP wurde dieses Jahr im März der High-Tech Gründerfonds IV geschlossen. Mit einem gezeichneten Gesamtvolumen von 493 Millionen Euro ist dieser Fonds der größte High-Tech Gründerfonds seit Bestehen dieses Instruments: über 30 Prozent mehr Mittel dieses Mal in diesem Fonds, und das eben auch aufgrund der starken Einlagen aus dem ERP.

Das BMWK führt mit diesem Fonds die Erfolgsgeschichte des High-Tech Gründerfonds fort. Er steht eben insbesondere innovativen Start-ups in einem sich wandelnden Marktumfeld zur Verfügung. Er ist Teil der Start-up-Strategie der Bundesregierung. Wir haben diese Woche hier an dieser Stelle das einjährige Jubiläum dieser Strategie gefeiert und besprochen. Es ist ein gutes Zeichen, dass diese Strategie schon zu 45 Prozent umgesetzt ist. Ganz herzlichen Dank dafür und auch herzlichen Dank an die KfW für die starke Rolle, die sie da spielt!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Abschließend noch eine Erfolgsmeldung in Bezug auf die Frage, wie wir diese Mittel einsetzen. Das Investitionskomitee, das über den Einsatz der Mittel des High-Tech Gründerfonds entscheidet, ist jetzt geschlechterparitätisch besetzt.

(Enrico Komning [AfD]: Na prima!)

Auch das Aufsichtsgremium wird jetzt stärker mit Frauen besetzt,

(Enrico Komning [AfD]: Ganz toll!)

ein ganz wichtiger Bestandteil der Initiative „Frauen in Mittelstand, Handwerk, Gründungen und Start-ups“.

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Das zeigt auch die steigende Bedeutung von Frauen im Bereich Wagniskapital.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Für die Unionsfraktion hat das Wort Jan Metzler.

(Beifall bei der CDU/CSU)