Rede von Kai Gehring Medikamente gegen das Coronavirus

Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Impfen, Testen, Forschen sind die Gebote dieser Stunde. Denn die Lage ist ernst: Das Infektionsgeschehen zieht dramatisch an. Wir stecken mitten in der dritten Coronawelle. Die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich zu. Auch die besorgten Appelle von Fach- und Forschungsgesellschaften häufen sich.

Gleichzeitig sind die Versäumnisse und Fehleinschätzungen von Forschungsministerin Karliczek viel, viel umfassender, als es diese Debatte sein kann. Frau Karliczek lässt die Forschenden im Regen stehen, und bei der Gesundheitsforschung ist die Ministerin immer noch nicht richtig aufgewacht.

Wie wir die Pandemie mit einer klugen Grundlagen- und Gesundheitsforschung bewältigen können und künftigen Pandemien vorbauen, zeigt unser grüner Antrag. Packen Sie es endlich an!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Was schlagen wir vor? Erstens mehr Forschung für Therapeutika; die Medikamentenforschung hätte parallel zur Impfstoffforschung hochgefahren werden müssen.

(Lisa Paus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau!)

Zweitens brauchen wir mehr Wissen über die Langzeitfolgen einer Covid-19-Erkrankung und deren Linderung; hierzu gibt es noch große Forschungslücken.

Drittens sind mehr Anstrengungen bei der Suche nach neuen Virusmutationen nötig, sonst drohen Escape-Mutationen, die bisherige Impferfolge zunichtemachen könnten.

Die Forscherinnen und Forscher wollen sich nicht an die Langsamkeit der Bundesregierung gewöhnen, sondern brauchen beherzte Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie. Wir als Bundestag sollten maximal unterstützen und auf die Wissenschaft hören.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mich sorgt, wie die Bundesregierung die Wissenschaft mit den Folgen der Coronapandemie allein lässt. Nach wie vor gibt es keine Hilfe, wenn Forschungskooperationen an Hochschulen durch die Pandemie gefährdet sind. Befristet beschäftigte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler brauchen Sicherheit, damit ihnen durch das starre WissZeitVG nicht der vorzeitige Abbruch der Karriere droht. Diese Sicherheit zu gewährleisten, wäre ein Job von Ministerin Karliczek, und da taucht sie einfach ab.

Zum FDP-Antrag: Keiner hat ein Interesse an langsamen Zulassungsverfahren; aber Sie können doch nicht einfach Sorgfalt, Vorsorgeprinzip und Patientensicherheit ad acta legen. Dazu fehlen Aussagen in Ihrem Antrag.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Friedrich Straetmanns [DIE LINKE])

Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese globale Pandemie kann kein Land allein bewältigen. Das gilt auch für die Forschung. Erfolge wie die Impfstoffentwicklung waren möglich, weil klügste Köpfe international zusammengearbeitet haben. Auch da greift der FDP-Antrag zu kurz. Die Weltgemeinschaft braucht kein nationales Nebeneinander Einzelner, „Wir zuerst!“-Initiativen, sondern echte Kooperation.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Darum wollen wir gerade die gemeinsamen, internationalen Forschungsinitiativen wie CEPI und den ACT-Accelerator stärken. Und dann auch dafür sorgen, dass die Forschungsergebnisse allen Menschen weltweit zur Verfügung stehen, im gebotenen Tempo und mit voller Kraft voraus. Schlagen wir endlich diesen Weg ein! Dann wird auch die Pandemiebekämpfung einfacher.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vizepräsidentin Dagmar Ziegler:

Danke sehr. – Das Wort geht an Stephan Albani von der CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. René Röspel [SPD])