Rede von Boris Mijatović Nordmazedonien

Boris	Mijatovic
15.06.2023

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Empore! Nordmazedonien ist ein Vorbild auf dem Balkan, ein Vorbild für gelebte Vielfalt, für das friedliche Zusammenleben vieler Gruppen.

(Dr. Harald Weyel [AfD]: Und für ungenügenden Grenzschutz im Süden!)

In der Präambel der Verfassung sind bereits heute sechs Minderheiten aufgeführt. Vielleicht kommt in naher Zukunft eine siebte hinzu. Wir würden uns freuen. Wir begrüßen diese Vielfalt in Europa nämlich ausdrücklich. Wir wünschen uns, dass unsere Nachbarn in Südosteuropa mit dabei sind und dieses friedliche Vorbild in der Region um sich greift.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD und des Abg. Thomas Hacker [FDP])

In den letzten Jahren hat sich das Land Nordmazedonien einen sehr ambitionierten euroatlantischen Kurs gegeben. Viele Reformprozesse wurden verfolgt, viele umgesetzt. Viele stehen auch noch aus, keine Frage, aber wir in der internationalen Gemeinschaft sind sehr stolz und sehr froh, einen Partner wie Nordmazedonien zu haben, das Mitglied der NATO ist, im Augenblick den Vorsitz in der OSZE hat und viele weitere Aufgaben übernimmt.

Meine Damen und Herren, ich möchte noch ein zweites Thema ansprechen; das ist die Energieversorgung in der Region. Wenn Sie in der Region des Balkans unterwegs sind, dann wissen Sie, dass im Winter die Luft ein großes Problem ist. In den Städten, die sich teilweise in Kessellagen befinden, gibt es eine hohe Luftverschmutzung, es gibt einen hohen Grad an Krankheiten, Lungenkrankheiten usw.

Wir müssen – und da bin ich ganz anderer Meinung als die, die wir eben hier am Pult gehört haben – auch und gerade im Balkan in erneuerbare Energien investieren. Das ist ein Jobmotor, das ist die Zukunft; dafür setzen wir uns ein. Und das ist auch bei Gesprächen in der Region immer wieder Thema.

Die Menschen in der Region haben ganz normale Vorstellungen, wie alle anderen in Europa auch.

(Dr. Harald Weyel [AfD]: Vielleicht sollte man mit Kohlefiltern anfangen!)

Helfen wir ihnen dabei, diesen Weg zu gehen! Unterstützen Sie bitte diesen Antrag!

Für ein Leben in Frieden und Freiheit braucht es eben auch Vorbilder, Herr Ploß. Da können Sie nicht alle sechs zusammennehmen und über einen Kamm scheren,

(Gunther Krichbaum [CDU/CSU]: Das tun wir auch gar nicht! Sie haben ja den Antrag offensichtlich gar nicht gelesen! Unsinn! Grober Unsinn! Die Länder werden für sich spezifisch analysiert und dann die Lösungen angeboten! Sehr unterschiedlich! Dann muss man den Antrag auch lesen, bevor man darüber redet!)

sondern Sie müssen sich die Länder einzeln angucken und dann entscheiden und sagen, Sie befördern einen Antrag hier weiter und nehmen das Land mit auf die Reise in die Europäische Union. Wir finden es gut, und wir möchten Nordmazedonien alsbald begrüßen.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)