Rede von Merle Spellerberg Pensionierte Soldat*innen

Merle Spellerberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einiger Zeit war ich im Landeskommando Sachsen in meinem Wahlkreis in Dresden zu Besuch, und dort habe ich – wie viele von Ihnen auch – viele Angehörige der Bundeswehr mit einer Bandbreite an Expertise und Erfahrung treffen dürfen. Da sind etwa die Angehörigen der Bundeswehr in Sachsen, die in den letzten Sommern unsere zivilen Kräfte von THW und Feuerwehr dabei unterstützt haben, die Waldbrände in der Sächsischen Schweiz zu löschen. Da sind die Ausbilder/-innen der Offiziersschule des Heeres, die ihre Erfahrungen an die künftigen Führungskräfte unserer Parlamentsarmee weitergeben. Da sind die Soldatinnen und Soldaten der Panzergrenadierbrigade 37 in Frankenberg, die unter anderem an den Einsätzen in Afghanistan und Mali beteiligt waren. In meinen Gesprächen – das kennen Sie alle – habe ich also Personen mit umfassenden Fähigkeiten und Erfahrungen kennenlernen dürfen. Einige von ihnen stehen kurz vor dem Ruhestand und fragen sich, wie es für sie auch persönlich weitergehen soll.

Genau das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist die Schnittstelle zum vorliegenden Antrag. Es wird ein Problem von Soldatinnen und Soldaten angesprochen, die die Entscheidung getroffen haben, auch noch nach ihrer Pensionierung zu arbeiten. Viele von ihnen wurden jahrelang ausgebildet und haben viel für unsere Gesellschaft geleistet. Dafür sind wir ihnen dankbar.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Viele von ihnen gehen in Pension und fragen sich, wie sie ihre Fähigkeiten darüber hinaus einsetzen können, und vor allem, ob sich das für sie und ihre Familien auch lohnt. Die Redner/-innen vor mir haben das Problem schon skizziert, und auch wir erkennen an, dass Handlungsbedarf besteht. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich ein Missverständnis aus dem Weg räumen: Der Arbeitsmarkt für pensionierte Soldatinnen und Soldaten ist ja – anders als der Titel Ihres Antrags das andeutet – durchaus offen. Das heißt, pensionierte Soldatinnen und Soldaten können auch heute schon in ihrem Ruhestand arbeiten,

(Petra Nicolaisen [CDU/CSU]: Nein!)

nur dass ihnen eben ab einem gewissen Gehalt ihr Verdienst auf die Pension angerechnet wird. Das erkennen wir an.

Aber auch nach dem weiteren Lesen des Antrags bleiben noch einige ungeklärte Fragen: Welche rechtlichen Aspekte müssen mitgedacht werden? Wie wäre die unterschiedliche Behandlung von pensionierten Beamten und Beamtinnen sowie Soldaten und Soldatinnen zu bewerten? Und wie zielgerichtet ist diese Maßnahme mit Blick auf den Fachkräftemangel wirklich? Denn bei der letzten Frage gehen die Meinungen von Expertinnen und Experten durchaus auseinander.

(Gerold Otten [AfD]: Ja, aber Sie importieren ja die Fachkräfte!)

Gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus dem Innenausschuss suchen wir gewissenhaft nach Lösungen. Dazu sind wir alle im Gespräch mit den Verbänden und den Soldatinnen und Soldaten selbst. Denn was wir alle aus unseren Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten mitnehmen, ist Folgendes: Die Soldatinnen und Soldaten erwarten berechtigterweise, dass wir ihre Sorgen und Interessen wahrnehmen und ernst nehmen. Und das, liebe Kolleg/-innen, tun wir.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie müssen den Gendergap schon mitsprechen! Sonst versteht man es nicht!)

Vizepräsidentin Petra Pau:

Das Wort hat der Kollege Nils Gründer für die FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)