Rede von Dr. Sandra Detzer Rohstoffe

Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern – der Kollege Houben hat es schon gesagt – haben wir sehr interessant diskutiert auf dem Rohstoffkongress des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, des BDI.

(Stephan Brandner [AfD]: Wir waren im Plenum!)

Ganz breit waren Unternehmer/-innen, war Politik, war Zivilgesellschaft vertreten. Und es war vollkommen klar, dass sich alle einig sind: Die Zeitenwende ist auch bei der Rohstoffpolitik angekommen.

Die internationalen Rohstoffmärkte – es ist, glaube ich, ganz zentral, diesen Punkt gerade aus Unionssicht mal durchzudenken – stellen eben nicht mehr zu jeder Zeit die gebrauchten Rohstoffe zur Verfügung. Und wenn sie das dann doch tun, dann eben nicht zu Preisen, die für unsere Industrie wettbewerbsfähig sind.

Genau diese Verfügbarkeit, auch diese Preisstabilität brauchen wir natürlich. Wir haben jetzt gesehen, dass das beim Gas das Problem ist. Das gilt ganz besonders natürlich in puncto kritische, in puncto strategische Rohstoffe, die wir jetzt für die Transformation unserer Wirtschaft brauchen. Da geht es um Lithium, Magnesium, Kobalt; die Vorredner/-innen haben das aufgezählt. Das bedeutet aber auch: Es ist Zeit für eine echte Rohstoffstrategie in Deutschland und vor allen Dingen in Europa. Wir diskutieren in Europa momentan sehr, sehr viel über die Frage des gemeinsamen Gaseinkaufs, gemeinsamer Gaspreise. Das ist im Kern auch die künftige Debatte, die wir über Rohstoffe führen werden.

Ich bin der Parlamentarischen Staatssekretärin Brantner extrem dankbar, dass sie da zusammen mit Frankreich einen klugen Vorschlag gemacht hat, wie wir in der Sache weiterkommen können.

(Stephan Brandner [AfD]: Das machen wir Brandners öfter mal, kluge Vorschläge!)

Denn das ist genau das, womit auch die Operationalisierung dieses deutsch-französischen Motors funktionieren kann.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Warum ist es jetzt so wichtig? Das ist, glaube ich, auch ein Punkt, der im Unionsantrag ein bisschen unterbelichtet ist. Warum brauchen wir diese Rohstoffsouveränität? Weil wir wissen, dass wir den Mittelstand, dass wir unsere Wirtschaft, aber auch unsere Gesellschaft vor massiven Krisen besser schützen müssen. Das ist in der Vergangenheit leider nicht genug passiert.

(Stephan Brandner [AfD]: Ja, weil Sie auf uns nicht gehört haben! Weil Sie unterbelichtet sind! – Gegenruf des Abg. Dr. Jan-Niclas Gesenhues [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zum Glück haben wir nicht auf Sie gehört! Das hätte alles nur noch schlimmer gemacht!)

Wir haben leider gesehen, dass sich ganz viele politische Akteure darauf verlassen haben, dass der Weltmarkt diese Rohstoffe zur Verfügung stellt. Genau deswegen ist diese Rohstoffsouveränität zentral.

Es hat mich übrigens sehr gefreut, dass Sie die JOGMEC erwähnt haben, die japanische Rohstoffagentur. Japan ist uns meines Erachtens ungefähr zehn Jahre in der Rohstoffsouveränität voraus.

(Zuruf von der AfD: Mit Atomkraft!)

Japan hatte die Zeitenwende bereits 2010. China hat damals die Einfuhr der Seltenen Erden nach Japan gestoppt. Daraufhin hat die japanische Regierung sich sehr, sehr kluge Gedanken über Rohstoffsouveränität gemacht.

Ich habe gestern wie seit Längerem viel mit der BGR und der Deutschen Rohstoffagentur – DERA – geredet, und die haben gesagt: Mensch, wir warnen seit Jahren, fast schon seit Jahrzehnten vor Klumpenrisiko bei der Rohstoffbeschaffung. Wir sind immer gegen geschlossene Türen gelaufen. Es hat nicht funktioniert, davon was umzusetzen. – Jetzt ist es endlich so weit; Rohstoffe sind in aller Munde. Das ist die gute Nachricht: Wir haben hier ein Window of Opportunity.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Frau Kollegin, Sie kommen zum Ende, bitte.

Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Ich komme zum Schluss. – Niemand muss globalen Partnerinnen und Partnern, aber auch Wettbewerberinnen und Wettbewerbern Böses unterstellen. Es ist ganz klar, dass wir für eine faire Globalisierung so viel Kooperation wie möglich brauchen. Doch die Situation ist ernst.

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Frau Kollegin.

Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Der chinesische Marktanteil bei den Rohstoffen ist zu hoch. Deswegen ist es gut, dass Rohstoffsouveränität das Gebot der Stunde ist.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Herr Brandner, Ihnen erteile ich einen Ordnungsruf. Sie haben die Kollegin Detzer persönlich beleidigt, indem Sie ihr zugeschrieben haben, sie sei unterbelichtet.

Jetzt kommt der Kollege Hagen Reinhold für die FDP-Fraktion zu Wort.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)