Rede von Dr. Zoe Mayer Schweinehaltung

Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schweinehaltung in Deutschland ist eine prekäre Branche, und zwar für Menschen und für Tiere. Der Antrag der Union kommt heute wenig überraschend, und er hilft natürlich auch wenig, weil er das Problem mal wieder nicht bei der Wurzel angreift, sondern nur auf kurzfristige Maßnahmen abzielt, die die Symptome lindern sollen. Und das ist falsch.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Sie müssen doch endlich einsehen, dass es nichts bringt, einfach Geld in ein krankes System zu pumpen und sich für Bestandsschutz einzusetzen. Es hilft nicht nur nichts, es manifestiert die Probleme, die wir in der Landwirtschaft haben. Nach 16 Jahren unionsgeführtem Landwirtschaftsministerium müssten Sie doch gemerkt haben: So kann es nicht gehen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]: Seien Sie mal nicht so arrogant!)

Was wir brauchen, ist ein grundlegender Umbau und ein Abbau der Tierhaltung,

(Albert Stegemann [CDU/CSU]: Ein Abbau? Sie fordern einen Abbau?)

und zwar auch, um Planungssicherheit zu schaffen. Denn wir müssen einsehen: Planungssicherheit kriegt man nur dann, wenn man versteht, dass die Menschen diese Art der Tierhaltung in Deutschland nicht mehr haben wollen,

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

und wenn man versteht, dass der Klimaschutz ein Umdenken absolut notwendig macht.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Albert Stegemann [CDU/CSU]: Das ist ein Angriff auf die Tierhalter in Deutschland!)

Was ich an Ihrem Antrag aber wirklich skandalös finde, ist, dass Sie zwischen den Zeilen mal wieder verstecken, dass Sie den tierschutzwidrigen Kastenstand in Deutschland verlängern wollen.

(Albert Stegemann [CDU/CSU]: Wo steht das denn bitte schön?)

Das Signal, das heute von der Union ausgeht, ist, dass Ihnen Tierleid vollkommen egal ist, und das finde ich beschämend.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Albert Stegemann [CDU/CSU]: Sechs konkrete Punkte! Das ist die Unwahrheit! – Dr. Oliver Vogt [CDU/CSU]: Das steht da nirgendwo geschrieben!)

Was wir brauchen, ist eine Transformation. Lassen Sie uns bitte darüber reden, was wir für Transformationsimpulse in Deutschland für eine krisensichere und nachhaltige Landwirtschaft setzen können.

Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Das Wort erhält Albert Stegemann für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)