Rede von Anja Liebert Städtebauförderung

Anja Liebert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Haben Sie am Samstag schon was vor? Wenn nicht, empfehle ich Ihnen wirklich den Blick auf die Internetseite  – aber bitte nicht jetzt, während ich rede.

(Heiterkeit)

Es sind Hunderte Veranstaltungen geplant. Es gibt Stadtspaziergänge, Baustellenbesichtigungen. Ich selbst werde morgen in Wuppertal am Klimacontainer starten und einen Rundgang durch ein saniertes Quartier machen, und ich freue mich schon sehr darauf. Es ist eine gute Möglichkeit, sich vor Ort zu informieren, wo die immerhin 790 Millionen Euro investiert werden, die der Bund für die konkreten Maßnahmen jährlich an die Länder gibt.

Noch besser, liebe Bürgerinnen und Bürger: Machen Sie mit bei neuen Projekten! Bringen Sie Ihre Ideen ein; denn die Expertinnen und Experten für Städtebauförderung sind Sie. Das sind die Menschen, die in den Quartieren leben, wohnen, mobil sind, ihre Freizeit verbringen oder sich einfach mit Menschen treffen. Das Motto dieses Jahres heißt nicht umsonst „Wir im Quartier“.

Was kann die Städtebauförderung zu lebenswerten, resilienten und nachhaltigen Städten beitragen? Wie wollen wir in Zukunft leben? Genau mit diesen Fragen beschäftigt sich die Städtebauförderung. Der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft, aber auch das Thema „Wie investieren wir mehr in Klimaanpassung, die Entwicklung der Zentren, mehr Barrierefreiheit?“ sind nur einige Beispiele. Für uns Bündnisgrüne sind natürlich auch wichtige Punkte: Wie bekommen wir mehr Grün, mehr Bäume in die Städte? Wie gelingt uns ein schlaues Wassermanagement, um gegen Hitze und Starkregen gewappnet zu sein? Und warum auch nicht mal Park statt Parkplatz?

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir wollen lebendige Zentren und Städte und eine vielfältige soziale und funktionale Durchmischung als Leitbild – mehr Arbeiten, Wohnen, Kultur und Freizeit nebeneinander, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu stärken, wo Menschen sich treffen und die Stadt zum Erlebnisraum machen. Und „Zentrum“ bedeutet oft auch Dorfplatz. Der Begriff „Städtebauförderung“ ist etwas irreführend. Wie gesagt – schon vorhin –: Fast 50 Prozent der Mittel fließen in den ländlichen Raum.

Für die Kommunen muss der Zugang zu den Fördermitteln einfacher und besser werden. Deswegen begrüßen wir die mehrjährige Verwaltungsvereinbarung für eine bessere Planbarkeit in den Kommunen. Wir werden als Ampel die Förderbedingungen anpassen, weiter entbürokratisieren, das Antragsverfahren vereinfachen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Denn das ist ein bewährtes Mittel in den Kommunen.

Städtebauförderung wirkt: Jeder Euro, der dort investiert wird, führt zu durchschnittlich 8 Euro an anderen öffentlichen und privaten Investitionen. Die Städtebauförderung ist ein Wirtschaftsmotor.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen ein bisschen Lust auf einen Ausflug am Samstag machen. Schnappen Sie sich Ihr 49‑Euro-Ticket.

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Anja Liebert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Städtebauförderung wirkt vor Ort.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Sebastian Münzenmaier erhält das Wort für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)