Rede von Laura Kraft Versorgung von Long-COVID-Patient*innen

Laura Kraft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Ehre, dass ich noch das letzte Wort in dieser Debatte haben darf. Ich fand, das war eine sehr wichtige Debatte. Mir ist es sehr wichtig, dass wir hier im Deutschen Bundestag nicht auf dem Rücken der Betroffenen Politik machen, sondern den Betroffenen den Rücken stärken; denn das ist unerlässlich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Natürlich ist der Umgang mit Oppositionsanträgen eine schwierige Sache; der Kollege Irlstorfer hat es schon angesprochen. Ich glaube, es ist ein problematisches Signal – wir haben das letztens auch im Forschungsausschuss erlebt –, einem Antrag wie dem zu ME/CFS nicht zuzustimmen. Aber ich möchte das hier noch mal erläutern: Das bedeutet nicht, dass wir in der Sache nicht voll und ganz bei Ihnen sind. Ich bin auch froh darüber und dankbar dafür, dass Sie diesen Antrag eingebracht haben, auch wenn er mit seinen Ausführungen nicht zustimmungsfähig ist. Aber wir müssen dieses Thema präsent halten. Das ist für die Debatte besonders wichtig.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Simone Borchardt [CDU/CSU]: Dann können Sie doch zustimmen!)

– Nein, wir können ihm nicht zustimmen, weil er an manchen Stellen inhaltlich nicht so ausgereift ist, dass er zustimmungsfähig ist. Aber er ist in der Sache, in der Tendenz richtig.

(Simone Borchardt [CDU/CSU]: Dann macht doch endlich mal was! – Tino Sorge [CDU/CSU]: Sie können ihn doch im Ausschuss rundmachen! Dann machen wir den im Ausschuss rund! Und dann kann er verabschiedet werden! Sehr gut!)

Eben haben die Kolleginnen und Kollegen schon erläutert, was wir bereits alles auf den Weg gebracht haben. Sie können sich doch mal umschauen! Hier sind Gesundheitspolitiker/-innen und Forschungspolitiker/-innen in dieser Debatte anwesend. Es geht doch darum, dass wir den Gesundheitsminister und auch die Bildungsministerin unterstützen, dass wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier gemeinsam schauen, was wir ressortübergreifend auf den Weg bringen können. Und es wird auch mit Blick auf die kommende Haushaltsdebatte umso wichtiger sein, dass wir die Betroffenen nicht aus dem Blick verlieren, dass wir hier gemeinsam an einem Strang ziehen und schauen, was wir noch auf den Weg bringen können, und dass wir die Ministerin und den Minister, die sich auch für Hilfe ausgesprochen haben, in ihren Bestrebungen unterstützen. Wir können ja überfraktionell zusammenarbeiten.

Ich denke, das Anliegen ist allen klar. Es muss um die Betroffenen gehen. Denn die haben das verdient; die wollen ihr Leben zurück.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Simone Borchardt [CDU/CSU]: Schöne Worte reichen nicht!)