Rede von Dr. Tobias Lindner Verwundetenabzeichen in der Bundeswehr

Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich aus dem Traditionserlass der Bundeswehr zitieren:

Historische Beispiele für zeitlos gültige soldatische Tugenden, etwa Tapferkeit, Ritterlichkeit, Anstand, Treue, Bescheidenheit, Kameradschaft, Wahrhaftigkeit, Entschlussfreude und gewissenhafte Pflichterfüllung, aber auch Beispiele für militärische Exzellenz, z. B. herausragende Truppenführung, können in der Bundeswehr Anerkennung finden ...

Von „Opferbereitschaft“ – das Wort, das die AfD in ihren fünf Minuten fast ein Dutzend Mal gebraucht hat – ist darin zu Recht keine Rede, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Matthias Höhn [DIE LINKE])

Um es klar und deutlich zu sagen, Herr Kollege Kestner: Sie stellen sich hier an dieses Pult und suggerieren den Soldatinnen und Soldaten, die an Seele oder Körper verwundet worden sind, es gehe Ihnen um ihr Schicksal. Wenn dem wirklich so wäre, dann hätten Sie doch diese Debatte nicht erst vor zwei Sitzungswochen auf die Tagesordnung setzen lassen, dann gegen einen anderen Tagesordnungspunkt getauscht und wieder absetzen lassen. Wenn Ihnen wirklich daran gelegen wäre, dann hätten Sie doch Ihren Antrag nicht erst gestern Abend gegen 18 Uhr den anderen Fraktionen zukommen lassen. Um hier mal die Dinge beim Namen zu nennen!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

Wenn Sie fragen: „Was hat das damit zu tun?“, dann antworte ich Ihnen: Das hat etwas mit ehrlicher und vernünftiger parlamentarischer Arbeit zu tun. Wer nicht in der Lage ist, einen einseitigen Antrag im Deutschen Bundestag etwas früher als 18 Uhr am Vortag vorzulegen, dem geht es doch, ehrlich gesagt, nicht um die Sache, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP – Ingo Gädechens [CDU/CSU]: Genau das ist der Punkt!)

Um noch was ganz deutlich zu sagen: Wir haben keine Lücke bei Auszeichnungen in der Bundeswehr. Wir haben das Ehrenkreuz für Tapferkeit, und wir haben die Gefechtsmedaille. Wenn wir Lücken haben, dann in der Versorgung und bei der Fürsorge, wenn Menschen an Körper oder Seele verwundet worden sind.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es war in der Vergangenheit immer dieses Parlament mit seinen Fraktionen, das die Bundesregierung dazu angehalten hat, hier mehr zu tun. Ich will hinzufügen: Man kann an diesen Stellen weitere Schritte gehen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ich will Ihnen einen letzten Punkt nennen: Die Bundeswehr ist ganz bewusst in einem Bruch mit der Tradition aller deutschen Vorgängerarmeen gegründet worden. Darauf bin ich stolz, und ich finde, darauf können wir stolz sein. Wenn wir dieses Bild der Bundeswehr an dieser Stelle ernst nehmen, dann passt ein Abzeichen, das uns an die düstersten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert, nicht zu dieser unserer Bundeswehr.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich:

Für die CDU/CSU-Fraktion hat das Wort die Kollegin Kerstin Vieregge.

(Beifall bei der CDU/CSU)