Rede von Dr. Sandra Detzer Wirtschaftswachstum
Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Wiener, wenn Sie uns nicht die Interpretation glauben, dann aber vielleicht doch dem Bundesbankpräsidenten Nagel. Der hat es in den letzten Tagen auf den Punkt gebracht. Er hat gesagt: Das deutsche Wirtschaftsmodell ist zukunftsfähig, und wir können selbstbewusst sein, indem wir uns nicht selbst kleinreden. – Das festzustellen und gleichzeitig anzuerkennen: „Ja, es gibt Herausforderungen; ja, es gibt noch Hausaufgaben zu machen“, das ist die Haltung, die wir momentan brauchen; um die soll es jetzt gehen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Der Weg hin zu nachhaltigem Wachstum, zu nachhaltigem Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit wird im ganzen Land schon beschritten. Unternehmen, Beschäftigte und auch die Ampel gehen diesen Weg.
Erst gestern war ich zum Beispiel beim BDI. Da fand die Jahrestagung zur Kreislaufwirtschaft statt. Die Kreislaufwirtschaft ist ein Wirtschaftsbereich, den ich als Beispiel dafür nehme, dass es gerade unheimlich viel dynamische Entwicklung gibt, dass viel Potenzial in neuen Geschäftsmodellen schlummert, bei der Circle Economy zum Beispiel durch Kostensenkungen, mehr Effizienz, mehr Ressourcenschutz. Das führt dazu, dass sich Chancen für neue Geschäftsmodelle eröffnen. Das sieht man in Deutschland schon jetzt anhand ganz konkreter Projekte. In Kuppenheim oder in Schwarzheide gehen Unternehmen gerade genau diesen Weg, und das darf uns Mut machen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP – Zuruf des Abg. Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU])
Zwei Dinge sollten wir in der aktuellen Debatte auseinanderhalten. Das eine ist die konjunkturelle Lage, das andere sind die strukturellen Aufgaben, die wir anzugehen haben. Die konjunkturelle Lage erklärt sich sehr leicht aus dem hohen Anteil der Exporte an dem deutschen Bruttoinlandsprodukt. Exporte tragen zu 47 Prozent zum BIP bei. Das heißt: Wenn die Weltwirtschaft wie gerade eben ein bisschen hustet, dann hat Deutschland Schnupfen, und genau das erleben wir momentan.
(Thorsten Frei [CDU/CSU]: Die Weltwirtschaft wächst!)
Man kann etwas dagegen tun, und genau das tun wir in der Ampel. Man kann die Binnennachfrage stärken. Man kann den Mindestlohn erhöhen, wie wir es gemacht haben. Wir haben die EEG-Umlage abgeschafft. Und die Lohnentwicklung hält endlich mit der Inflation mit. Es gibt noch verschiedene andere Stellschrauben, zum Beispiel die Außenwirtschaft resilienter aufzustellen. Zwei Drittel der Unternehmen machen momentan ihre Lieferketten widerstandsfähiger. Und auch die Bundesregierung arbeitet hart an Rohstoffpartnerschaften und Handelsabkommen.
Zu den strukturellen Herausforderungen hat der Kollege Roloff schon einiges gesagt; auch hier liefert die Ampel. Herausforderung „Fachkräftemangel“: Wir setzen das Fachkräfteeinwanderungsgesetz dagegen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Herausforderungen „Gewährung sicherer und sauberer Energie“ und „hohe Energiekosten“: Wir bauen Erneuerbare hinzu. Wir planen das Wasserstoffkernnetz, und wir planen wasserstofffähige Gaskraftwerke. Herausforderung „zu viel Bürokratie“: Die Antwort ist der Praxischeck des Wirtschaftsministeriums für schnellere Abläufe und schnelleres Liefern.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Das versteht ihr ja selber nicht! – Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU]: Was für eine Welt beschreiben Sie hier?)
Gerade heute Morgen war das Zukunftsfinanzierungsgesetz zur Stärkung der Start-ups und Gründungen in diesem Land Thema. Das ist die Antwort.
Meine Damen und Herren, meine Heimat Baden-Württemberg ist vor einigen Tagen als eine der drei innovativsten Regionen weltweit ausgezeichnet worden, –
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Frau Kollegin.
Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
– neben Kalifornien und Massachusetts. Wir können Veränderung.
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Frau Kollegin!
Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wir können Zukunft aus Tradition, wenn wir uns nicht in die Depression reden, sondern die Kräfte bündeln.
Herzlichen Dank.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Pascal Meiser hat das Wort für die Fraktion DIE LINKE.
(Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Sebastian Roloff [SPD])