Rede von Misbah Khan Zu Protokoll: Bevölkerungsstatistik
Misbah Khan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir kennen es vermutlich alle aus dem Matheunterricht aus der Schule: Die einen lieben Statistik, und die anderen hassen es. Unabhängig von der eigenen mathematischen Leidenschaft ist es jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass Statistik allgegenwärtig ist und eine Antwort auf viele Fragen bietet: Wie viele Menschen lassen sich jedes Jahr scheiden? Wie viele wandern jedes Jahr aus oder ein? Und wie viele Personen wohnen überhaupt in Deutschland?
Das klingt vielleicht alles nach Fragen, die Kinder morgens am Frühstückstisch stellen, aber abgesehen davon sind das alles wichtige Fragen und Statistiken für unser gesellschaftliches Zusammenleben. Es soll sogar manche Bundesländer geben, die von der CSU regiert sind, die doch tatsächlich auch Daten über das Heizverhalten der Bürgerinnen und Bürger sammeln.
Wir stellen also fest, auch die Bevölkerung ist eine Grundgesamtheit, über die es Statistiken gibt, ja über die es Statistiken braucht. Um die Erhebung der Statistiken in Deutschland zu regeln, gibt es natürlich Gesetze. So zum Beispiel auch das Bevölkerungsstatistikgesetz. Und wie das Gesetze so an sich haben, müssen sie im Laufe der Zeit immer mal wieder an moderne Entwicklungen angepasst werden.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden diverse Anpassungen des Statistikwesens durchgeführt, indem Datenerhebungen modernisiert und verbessert werden. Damit machen wir das Bevölkerungsstatistikgesetz endlich zeitgemäß.
Für uns ist selbstverständlich: Bei der verstärkten Nutzung von Daten müssen wir auch verstärkt auf Datenschutz und das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung achten. Das ist auch bei diesem Gesetzentwurf geschehen.
In Zeiten von Fake News, Desinformation und drängenden gesellschaftlichen Herausforderungen, wie zum Beispiel der Klimakrise, sind qualitativ hochwertige und detaillierte Daten für gutes Regierungshandeln unabdingbar. Mit den Gesetzesanpassungen bilden wir dafür die Grundlage. Daher laden wir zu einer breiten Zustimmung ein.