Beschaffungspolitik Marine: Mut statt Milliardengrab

Zur Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums, trotz massiver Probleme und Lieferverzögerungen auch weiterhin am Bau der Fregatte F 126 festzuhalten, erklären Sebastian Schäfer, Sprecher für Haushaltspolitik, und Robin Wagener, Mitglied im Verteidigungsausschuss: 

Verschwiegen, verschleiert, ohne klaren Kompass. Viel zu lange hat Minister Pistorius dem Beschaffungsdesaster rund um die Fregatte F 126 zugesehen. Erste Probleme sind seit langem bekannt. Das Parlament wurde viel zu zögerlich und unzureichend informiert. Heute ist klar: Das Beschaffungsziel für die F 126-Fregatten ist gescheitert. Liefertermine verzögern sich, Problemlösungen sind noch nicht in Sicht, Werft-Verantwortlichkeiten weiter ungeklärt. Minister Pistorius muss jetzt die Reißleine ziehen, anstatt ein immer größeres Milliardengrab zu riskieren und wertvolle Zeit zu verlieren.  

Die F 126 ist nicht alternativlos. Es gibt eine ausreichend gute Alternative, die nach aktuellen Informationen nicht nur kostengünstiger ist, sondern auch schneller geliefert werden könnte. Es ist unverantwortlich, weiterhin auf ein Schiff zu setzen, dass für den Verteidigungsfall zu spät kommen könnte. Für eine Augen-zu-und-durch-Taktik fehlt uns schon lange die Zeit. Die Bedrohungslage ist ernst und entschlossene Verteidigungsfähigkeit wird nicht aus Zögern, sondern aus Mut gemacht.