Elf Jahre Völkermord an Jesid*innen: Endlich Bleibeperspektive in Deutschland schaffen

Zum elften Jahrestag des Völkermords an den Jesid*innen durch den Islamischen Staat im Irak erklären Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende, und Max Lucks, Sprecher für Menschenrechtspolitik:

Heute vor elf Jahren begann der sogenannte Islamische Staat in Sindschar im Nordirak eine Kampagne, die auf die systematische Auslöschung des jesidischen Volkes abzielte. 2023 erkannte der Deutsche Bundestag diese Verbrechen endlich als Völkermord an, der tausende Unschuldige das Leben kostete und bei dem tausende Frauen und Kinder vergewaltigt, entführt und versklavt wurden. Der Schmerz, die Trauer und der Schock dieser Gräueltaten sitzen bis heute tief.

Deutschland ist die Heimat der weltweit größten jesidischen Diaspora. Es ist wichtig, dass wir Jesid*innen einen sicheren Zufluchtsort und ein neues Zuhause bieten können. Schutzsuchende Familien abzuschieben ist inhuman. Wenn dabei sogar gerichtliche Eilentscheidungen ignoriert werden, ist das eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und gefährliche Symbolpolitik auf dem Rücken der Allerschwächsten.

Deshalb bringen wir als Grüne Bundestagsfraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg, um Jesid*innen, die vom Völkermord betroffen waren, in Deutschland eine langfristige Bleibeperspektive zu ermöglichen. Damit ihnen keine Abschiebung mehr in das Land ihrer Peiniger droht und damit sie in Frieden, Freiheit und Würde leben können. Dafür setzen wir Grüne uns ein – und wir erwarten, dass sich auch die Bundesregierung zu Deutschlands besonderer Verantwortung gegenüber diesen Menschen bekennt.