Hybrides Fachgespräch Barrierefrei mobil mit Bus und Bahn
- In Zukunft sollen viel mehr Menschen Busse, Bahnen und Züge nutzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist Barrierefreiheit.
- Die Grüne Bundestagsfraktion hat bei einer Veranstaltung darüber diskutiert, wie Barrieren schneller abgebaut werden können.
- Dazu muss Barrierefreiheit noch stärker als bisher Teil der Planungen werden. Außerdem ist mehr Geld für den Abbau von Barrieren nötig.
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Menschen werden immer mobiler: Sie pendeln zur Arbeit, zur Ausbildung oder zur Schule. Sie besuchen Freund*innen, Verwandte, Geschäfte, Kinos, Theater, Museen oder Clubs in anderen Orten oder Stadtteilen und machen Reisen und Ausflüge. In vielen Regionen ist all das bereits mit öffentlichen Verkehrsmitteln, also Zügen, Bahnen und Bussen, schnell, bequem und umweltschonend möglich. In anderen Regionen besteht noch Nachholbedarf.
Auch behinderte Menschen sind mobil und werden immer mobiler. Viele von ihnen nutzen öffentliche Verkehrsmittel oder wollen es häufiger als bisher tun. Ein großer Teil von ihnen stößt dabei jedoch auf Barrieren, die ihre Bewegungsfreiheit einschränken. Die Grüne Bundestagsfraktion hat diese Barrieren sowie Möglichkeiten zu deren Abbau bei einem öffentlichen Fachgespräch am 8. September 2023 beleuchtet.
Alte Barrieren abbauen
Zu Beginn schlug der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein einen weiten Bogen in die Geschichte. Dabei wurde deutlich, dass Barrieren in Zügen, Bussen und Bahnen seit Jahrzehnten Thema sind. Zwar müssen Rollstuhlnutzer*innen heute nicht mehr im Gepäckwagen reisen, zuverlässige Hublifte sind in ICEs und ICs aber immer noch selten. So sind Rollstuhlnutzer*innen nach wie vor auf Unterstützung durch das Bahnhofspersonal angewiesen. Diese Unterstützung ist nur an einer Hand voll Bahnhöfe während der gesamten Betriebszeit verfügbar. An den meisten anderen Stationen kann man diesen „Service“ dagegen entweder gar nicht oder nur zwischen 6 und 17 Stunden am Tag in Anspruch nehmen.
Die Unterstützung ist überhaupt nur nötig, weil die meisten Bahnhöfe zu einer Zeit gebaut und die Grundstruktur der meisten Züge des Fernverkehrs zu einer Zeit konstruiert wurden, als Barrierefreiheit noch ein Randthema war. Im Nahverkehr sind heute zwar schon fast flächendeckend Züge, Bahnen und Busse im Einsatz, in die man grundsätzlich stufenlos einsteigen kann. Nicht passend hohe oder überhaupt nicht barrierefreie Bahnsteige be- oder verhindern allerdings auch hier oft das An- oder Fortkommen.
Einen Weg zum Umgang mit der derzeitigen Situation zeigte im Fachgespräch der Geschäftsführer der Ostdeutschen Eisenbahn (ODEG) Lars Gehrke auf. Die ODEG setzt auf der Strecke Magdeburg – Berlin – Frankfurt (Oder) Züge mit verschieden hohen Einstiegen ein, wodurch an fast jedem Bahnhof an mindestens einer Tür ein stufenloser Einstieg möglich ist.
Florian Christof und Stefan Bortolotti-Kriz von den Wiener Linien stellten ihr Projekt vor, bei dem ein Avatar programmiert worden ist, mit dem Meldungen über Störungen schnell in österreichische Gebärdensprache übersetzt werden.
Neue Barrieren vermeiden
Außerdem wurde diskutiert, wie Systeme von Anfang an barrierefrei gestaltet werden können. Ein Beispiel stellte Constantin Gissler von ViaVan vor. Für den in Teilen Berlins verkehrenden On-Demand-Dienst „Muva“ und dessen Vorgänger „BerlKönig“ wurden und werden Fahrzeuge eingesetzt, die auch Menschen, die in Rollstühlen sitzen, befördern können.
Noch einiges zu tun
Zum Schluss diskutierten Prof. Dr. Corinna Salander, Abteilungsleiterin Bahn im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Dr. Meike Niedbal, ehemalige Staatsekretärin bei der Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Adina Hermann, Vorständin des Vereins Sozialheld*innen e.V., und der Rechtsanwalt und Aktivist Dr. Martin Theben über den weiteren Weg zum Ziel „barrierefreie Mobilität“. Vor allem an Bahnhöfen und Haltestellen gibt es noch erheblichen Handlungs- und Investitionsbedarf. Gesetzlich vorgegebene Fristen können den Abbau von Barrieren beschleunigen. Per Gesetz sollte auch die Deutsche Bahn AG zu einem umfangreichen Mobilitätsservice verpflichtet werden, solange noch nicht alle Bahnsteige und Züge stufenlos zugänglich sind.
Uhrzeit | Programm |
13.30 | Anmeldung, Einlass |
14.30 | Begrüßung Stefan Gelbhaar MdB |
14.35 | Politische Einführung Stephanie Aeffner MdB |
14.45 | Keynote: Prof. Dr. Oliver Tolmein |
15.00 | Barrierefreie Mobilität - wie geht das? Florian Christof Stefan Bortolotti-Kriz Constantin Gissler Lars Gehrke Moderation: Nyke Slawik MdB |
16.00 | Pause |
16.30 | Podiumsdiskussion: Dr. Martin Theben Prof. Dr. Corinna Salander Dr. Meike Niedbal Adina Hermann Moderation: Matthias Gastel MdB |
17.25 | Ausblick und Schlusswort Stephanie Aeffner MdB |
17.30 | Ende der Veranstaltung |
Anreise
Zum Paul-Löbe-Haus gelangen Sie mit der U-Bahn bis Haltestelle „Bundestag" oder der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“. Über den Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 gelangen Sie zum Veranstaltungsort. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie ein amtliches Personaldokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist im Vorfeld erforderlich.