Online-Fachgespräch KRITIS-Dachgesetz: Wie schützen wir Unterseekabel, Pipelines und LNG-Terminals?

Den Schutz kritischer Infrastrukturen zu gewährleisten ist eine Kernaufgabe für Staat und Wirtschaft und muss daher ein zentrales Thema der Sicherheitspolitik in Deutschland sein.

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.

Für den Schutz ihrer Anlagen sind aktuell in erster Linie deren Betreiber verantwortlich. Diese müssten sich umfassend gegen Gefahren wie Naturkatastrophen, Terrorismus, Sabotage aber auch menschliches Versagen wappnen. Gerade mit Blick auf die neuen LNG Terminals, die Unterseekabel und Pipelines trägt jedoch der Staat ebenso eine große Verantwortung und es kommt ihm beim Schutz dieser herausragenden Kritischen Infrastruktur - ob Ihrer tragenden und herausragenden Rolle für die Versorgung unseres Gemeinwesens und unserer Wirtschaft - eine tragende Rolle zu.

Am 26. September 2022 wurden mit mehreren Sprengungen Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines verübt. Dabei wurden beide Stränge von Nord Stream 1 und einer der beiden Stränge von Nord Stream 2 unterbrochen. Bis heute ist unklar, wer für die Anschläge verantwortlich ist.

Allein dieser Vorgang zeigt wie hochaktuell und brisant dieses Thema ist, dem wir uns in diesem Fachgespräch widmen wollen. Mit unseren eingeladenen Expert*innen wollen wir vor diesem Hintergrund darüber diskutieren: Wer ist federführend für den Schutz und für die Abstimmung und Organisation der Schutzmaßnahmen dieser Kritischen Infrastruktur eigentlich zuständig? Welche Voraussetzungen müssen von staatlicher Seite dafür geschaffen werden, dass ein möglichst umfassender und effektiver Schutz - in baulicher, technischer und personeller Hinsicht - durch die beteiligten Akteure organsiert werden kann? Wie können klare Verantwortlichkeiten und Kommunikationsstrukturen geschaffen werden, die eine gute und effiziente Zusammenarbeit der Beteiligten auf allen Ebenen ermöglicht? Wie kann eine übergreifende Koordinierung gelingen, die im Ernstfall funktioniert und alle praktischen Bedürfnisse erfüllt?

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis