05 Jul 2022

Fachgespräch Nötig: Digitalisierung der Justiz!

Ein Fax in die Zukunft? Wie der Durchbruch in der Digitalisierung der deutschen Justiz gelingt

Eine alarmierende Studie der Bucerius Law School, der Boston Consulting Group und des Legal Tech-Verbands zeichnet ein trauriges Bild: Deutschland hinkt Ländern wie Singapur, Österreich, Kanada und Großbritannien in Sachen Digitalisierung der Justiz 10-15 Jahre hinterher. Massenverfahren und der demographische Wandel stellen die Justiz vor eine neue Herausforderung und zeigen: eine Digitalisierung des Rechts und KI zur Bewältigung einer großen Anzahl von Fällen ist möglich und nötig! Einige Bundesländer haben reagiert und es gibt erfolgreiche Pilotprojekte. Im Koalitionsvertrag sind nun auch wichtige Vorhaben vereinbart. Doch reichen die geplanten Vorhaben überhaupt aus, um den Rückstand aufzuholen?

In welchen Punkten sind uns andere Länder voraus und was hindert die deutsche Justiz und/oder den deutschen Gesetzgeber daran nachzuziehen? Welche Maßnahmen braucht es ganz konkret, um die Digitalisierung auch in der Justiz als Standard zu etablieren?

Dazu werden diskutieren: Dr. Till Steffen MdB (Parlamentarischer Geschäftsführer), Helge Limburg MdB (Rechtspolitischer Sprecher), Bettina Limperg (Präsidentin BGH), Dirk Hartung (Bucerius Law School), Stefanie Otte (Präsidentin OLG Celle), Ulrike Silbermann (RAin und Mitglied im Ausschuss Elektronischer Rechtsverkehr DAV), sowie Fabian Beulke (RA und Gründer cleverklagen)

Uhrzeit Programm
12.30 Anmeldung
13.00

Begrüßung

Dr. Till Steffen MdB
Parlamentarischer Geschäftsführer
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

13.10

Impulsreferat

Dirk Hartung
Executive Director - Center for Legal Technology and Data Science
Bucerius Law School Hamburg

13.25

25 Live-Schaltung nach Taiwan

Zer-Rur Huang
Staatsanwältin in Taiwan

13.35

Podiumsdiskussion

Bettina Limperg
Präsidentin BGH

Dirk Hartung
Bucerius Law School

Stefanie Otte
Präsidentin OLG Celle

Ulrike Silbermann
Rechtsanwältin und Mitglied im Ausschuss Elektronischer Rechtsverkehr DAV

Fabian Beulke
Rechtsanwalt und Gründer cleverklagen

Dr. Till Steffen MdB

Moderation: Helge Limburg MdB
Rechtspolitischer Sprecher
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

14.40 Öffnen der Diskussion – Fragen aus dem Publikum
15.00 Brezeln und Getränke
16.00 Ende der Veranstaltung

Anreise

Zum Paul-Löbe-Haus gelangen Sie mit der U-Bahn bis Haltestelle „Bundestag" oder der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“. Über den Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 gelangen Sie zum Veranstaltungsort. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie ein amtliches Personaldokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist im Vorfeld erforderlich.