08 Jun 2022

Online-Fachgespräch (Reihe "Kampf gegen Rechtsextremismus") Rechtsextremismus und organisierte Kriminalität

Wie sich rechtsextreme Netzwerke finanzieren

Rechtsextremismus stellt die größte Bedrohung für die innere Sicherheit und die gesamte Gesellschaft dar. Die Finanzierung rechtsextremer Akteur*innen und Gruppierungen findet dabei häufig durch illegale Finanzquellen statt. Drogenhandel, Waffenhandel, Geldwäsche – die Organisierte Kriminalität in der rechtsextremen Szene hat viele Gesichter. In den letzten Jahren gab es vermehrt Meldungen über illegale Waffenfunde und professionell agierende rechtsextreme Gruppierungen. Diese nutzen bestehende rechtsextreme Strukturen und Netzwerke, um illegale Geschäfte zu betreiben. Zuletzt gelang mit der Aufdeckung der illegalen Geschäfte der Turonen, ein wichtiger Schlag gegen die rechtsextreme Szene - eine Gruppe, die unter anderem wegen Geldwäsche, Verstößen gegen das Waffengesetz und Zwangsprostitution angeklagt ist. Beim konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus spielt das Erkennen und die entsprechende Bekämpfung Organisierter Kriminalität daher eine entscheidende Rolle.  

Wie finanzieren sich rechtsextreme Akteur*innen und Gruppierungen? Inwiefern werden rechtsextreme Strukturen und Aktivitäten genutzt, um im Bereich der Organisierten Kriminalität zu agieren? Welche Parallelen lassen sich zu anderen Gruppierungen der Organisierten Kriminalität, wie der Mafia, erkennen? Inwiefern spielen Vernetzungen ins Ausland eine Rolle? Welche Erfolge gibt es im Kampf gegen rechtsextreme Finanzierungsstrukturen und wo besteht weiterhin Handlungsbedarf?

Die Veranstaltung ist Teil der Gesprächsreihe „Kampf gegen Rechtsextremismus“:

02. Juni 2022 17.00-18.30 Uhr
"Schutz den Demokrat*innen: Unterstützung für durch rechten Hass und Hetze bedrohte Menschen" mit Misbah Khan und Dr. Konstantin von Notz und weiteren Fachleuten

28. Juni 2022 17.00-18.30 Uhr
"Strategien gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus: Betroffenen schützen, unsere Demokratie stärken" mit Marlene Schönberger MdB und Schahina Gambir MdB und weiteren Fachleuten

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis

Uhrzeit Programm
17.00

Begrüßung und politische Einführung:

Dr. Irene Mihalic
Erste Parlamentarische Geschäftsführerin
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Diskussionsrunde mit

Christina Schmidt
Redakteurin im Ressort Investigative Recherche und Daten der ZEIT

Axel Hemmerling
Leiter der Redaktion "Hintergrund und Recherche" beim MDR Thüringen

Moderation: Marcel Emmerich MdB
Obmann im Ausschuss für Inneres und Heimat
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Schlusswort:
Bruno Hönel MdB

Berichterstatter für Rechtsterrorismus,
Hasskriminalität und Kriminalitätsbekämpfung
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

18.30 Ende der Veranstaltung