Frieden in Freiheit
- Der 9. Mai erinnert uns an den mutigen Neuanfang Europas nach dem menschenverachtenden Nazi-Terror. Aus ehemaligen Feinden wurden Freunde. Die Europäische Union ist heute eine Erfolgsgeschichte des Friedens und Wohlstands.
- Die Zeitenwende mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt, dass Frieden und Freiheit in Europa nicht selbstverständlich sind. Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf Europas liberale Demokratie und Werte.
- Wir stehen solidarisch an ihrer Seite. Deshalb unterstützen wir die Ukraine und Moldau wie auch die Staaten des westlichen Balkan auf ihrem Weg in die EU.
Der 9. Mai ist Europas Feiertag. Er erinnert uns an unseren mutigen Neuanfang nach dem menschenverachtenden Nazi-Terror. Aus ehemaligen Feinden wurden Freunde. Gerade Frankreich und Polen haben wir zu verdanken, dass wir heute unsere europäische Zukunft gemeinsam in Frieden und demokratisch gestalten können. Europa ist seither zusammengewachsen und teilt gemeinsame Werte, die wir in unserer Grundrechtecharta verankert haben. Wir haben die Freiheit überall in Europa zu leben und zu arbeiten und zu lieben. Die EU ist durch ihre Demokratie, ihre Freiheit und ihre Werte zum Leuchtturm für viele Menschen in und außerhalb Europas geworden.
Angriff auf die Ukraine ist Angriff auf unsere Freiheit
Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben wir nach 78 Jahren Frieden in Europa eine brutale Zäsur, eine Zeitenwende erlebt. Die russische Aggression auf die Ukraine hat uns wachgerüttelt: Unser Friede ist nicht selbstverständlich, er ist kein Selbstläufer! Der Angriffskrieg hat unsägliches Leid über die Ukrainer*innen gebracht. Er ist aber auch ein Angriff auf Europas Werte, ein Angriff auf unsere Freiheit so zu leben, wie wir es wollen. Durch ihre mutige Gegenwehr verteidigen die Ukrainer*innen auch unsere Werte. Sie wollen selbstbestimmt zu Europa gehören und sie gehören zu Europa! Deshalb müssen dass wir sie unvermindert und mit allem was sie benötigen im Kampf gegen den russischen Aggressor, aber auch auf ihrem europäischen Weg unterstützen.
Unsere Grundwerte verpflichten uns
Der „Leuchtturm Europa“ ist weithin sichtbar und attraktiv. Nicht nur viele Ukrainer*innen suchen jetzt bei uns Schutz, schätzen unsere Freiheit und Demokratie, sondern auch Menschen anderswo. Wir tragen als Europäer*innen eine große Verantwortung, wann immer Menschen Gewalt droht, sie verfolgt, ihnen ihre Rechte genommen werden. Unsere Grundwerte verpflichten uns, ihnen Schutz zu gewähren, solidarisch zu handeln und nicht ihre letzte Hoffnung an einem Bollwerk Europa zerschellen zu lassen.
Wir dürfen deshalb niemals müde werden, unsere Werte und Demokratie mit aller Kraft zu verteidigen und weiter zu stärken. Dafür haben wir uns in der Regierungskoalition erfolgreich eingesetzt. Wir haben in Europa mit dafür gesorgt, dass dauerhaft zivile, humanitäre und militärische Hilfe für die Ukraine geleistet wird. Die EU-Beitrittsprozesse der Ukraine und Moldau, wie der Staaten des Westlichen Balkans treiben wir unermüdlich voran.
Demokratie stärken und Rechtsstaat schützen
Werte, die für den Beitritt zur EU gelten, gelten auch danach. Wir nutzen die bestehenden Rechtsstaatsinstrumente innerhalb der EU jetzt konsequenter und zeitnah. In Brüssel und im Bundestag haben wir erfolgreich dafür gekämpft, dass der neue Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt mit direkten Strafen gegenüber Ungarn greift. Der Klage der EU-Kommission gegen das ungarische Anti-LGBTIQ* Gesetz haben wir uns zusammen mit Frankreich und vielen weiteren EU-Staaten angeschlossen.
Wir möchten, dass junge Menschen die Europäische Union mitgestalten. Daher haben wir das Wahlrecht verändert. Bei den nächsten Europawahlen 2024 dürfen nun auch junge Bürger*innen in Deutschland ab 16 Jahren wählen. Für die übernächsten Europawahlen haben wir im Bundestag außerdem die Weichen für Wahllisten über Ländergrenzen hinweg (transnationale Listen) und Spitzenkandidat*innen gestellt.
Für uns Grüne bleibt der Europatag Mahnung und Auftrag zugleich: Unser Europa ist es wert, jeden Tag!