Zur ökologischen Ausrichtung der Rohstoffförderung in Deutschland
- Europa soll unabhängiger von Importen wichtiger Rohstoffe werden, insbesondere solcher, die für die ökologische Transformation und die wirtschaftliche Resilienz bedeutend sind. Die Europäische Union (EU) hat dazu gesetzliche Vorschläge auf den Weg gebracht.
- Das könnte auch in Deutschland einen verstärkten Abbau von Rohstoffen zur Folge haben.
- Trotz strenger Regeln für Umweltprüfungen und Ausgleichsmaßnahmen geht Rohstoffförderung teilweise mit Umweltauswirkungen einher, die potenziell noch besser vermieden werden könnten. Wir Grüne im Bundestag haben uns dazu von Forschenden der Technischen Universität (TU) Berlin in einem Gutachten beraten lassen.
Die EU hat vor kurzem den Critical Raw Materials Act (CRMA) verabschiedet. Dieser fokussiert sich auf die Sicherstellung der Versorgung mit kritischen Rohstoffen, sieht aber bei den beschleunigten Abbaugenehmigungen keine Einschränkungen von Umweltprüfungen vor. Im Koalitionsvertrag der Regierung ist vorgesehen, die Wirtschaft bei der Sicherung einer nachhaltigen Rohstoffförderung zu unterstützen, die Rohstoffförderung in Deutschland zu vereinfachen und zugleich ökologischer auszurichten. Außerdem soll in diesem Zuge das deutsche Bergrecht reformiert werden.
Im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und besonderer Mitarbeit unseres Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Armin Grau haben Forschende der TU Berlin um Prof. Dr. Gesa Geißler ein Gutachten zu Umweltauswirkungen und zur ökologischen Ausrichtung von Rohstofffördervorhaben in Deutschland erstellt.
Wir brauchen eine heimische Rohstoffförderung, insbesondere für resiliente Lieferketten und strategische Rohstoffe, nicht nur für die Energiewende in Deutschland und Europa. Gleichzeitig wollen wir in Europa dabei höchste Umwelt- und Sozialstandards vorleben. Auch für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur, die vermehrte Nutzung von Erdwärme und neue Speichertechnologien bestehen erhöhte strategische Planungs- und Monitoringbedarfe.
Mit diesem Gutachten erhalten wir einen breiten Überblick über relevante bestehende und zu erwartende Umweltauswirkungen bei der heimischen Rohstoffförderung. Es werden Ansatzpunkte aufgezeigt, um die Rohstoffförderung in Deutschland stärker ökologisch auszurichten. Das Gutachten zeigt, dass wir in vielen Bereichen die Umweltauswirkungen früher in den Blick nehmen und stärker vermindern können. Zahlreiche Potenziale für die Wiederverwendung von Rohstoffen sind noch weitgehend ungehoben. Hier gilt es auszuloten: Wie gelingt es, die Stärkung des heimischen Bergbaus besser zusammenzudenken mit der Schonung der natürlichen Ressourcen? Wie gelingen geringerer Flächenverbrauch und schlüssigeres Wassermanagement? Und welchen Platz wird die heimische Rohstoffförderung in der Kreislaufwirtschaft der Zukunft einnehmen?
Eine ökologischere Ausrichtung der Rohstoffförderung ist dabei im Kontext von Klimaschutz und geopolitischen Spannungen zu betrachten. Denn die sichere Versorgung mit Rohstoffen ist eine zentrale Voraussetzung für das Erreichen der Pariser Klimaziele und für den Schutz unserer Wirtschaft vor kritischen Abhängigkeiten.