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Daten als Innovationsmotor
- Von der Bekämpfung der Klimakrise über die Pandemievorsorge bis zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sind gute, verlässliche Forschungsdaten essenziell. Sie sind Grundlage für zukunftsweisende Forschung und faktenbasierte Entscheidungen.
- Hierzulande gibt es bereits viele wertvolle Datenbestände, doch sie sind noch zu oft verstreut, fragmentiert und noch nicht gut verknüpft.
- Ein Forschungsdatengesetz soll die datenschutzkonforme Verknüpfung, nachhaltige Auffindbarkeit und Nutzung nach klaren rechtlichen Regeln ermöglichen und die Forschung stärken.
Daten als Schlüsselressourcen verfügbar machen
Gute, verlässliche Daten sind entscheidend für zukunftsweisende Forschung und faktenbasierte Entscheidungen. Doch gerade in Krisenzeiten konnte sich Deutschland oft zu wenig und zu spät auf gut nutzbare Daten verlassen und musste sich notgedrungen auf häufig weniger aussagekräftige Grundlagen aus dem Ausland verlassen. Aktuell verschlechtern die politisch motivierten Manipulationen, Zugangsbeschränkungen und Lösungen von Klima- oder Gesundheitsdaten durch die US-Regierung die Lage weiter. Das alles gefährdet die Anschlussfähigkeit unserer Forschung und wird immer mehr zum Innovationshemmnis.
Gleichzeitig liegen viele hochwertige Forschungsdaten in Deutschland bereits vor, bleiben jedoch weitgehend unverbunden, fragmentiert und ohne die notwendigen Anwendungs- und Verknüpfungsmöglichkeiten. Ein Forschungsdatengesetz kann dies ändern, indem es für diese Nutzung klare, rechtliche Grundlagen und einen datenschutzkonformen Rahmen schafft.
Als Grüne Bundestagsfraktion fordern wir die Bundesregierung daher auf, zügig:
- einen Gesetzentwurf für die rechtssichere Bereitstellung von Forschungsdaten vorzulegen, der die datenschutzkonforme Verknüpfung von Daten ermöglicht und die nachhaltige Auffindbarkeit von Forschungsdaten erleichtert
- ein Beschlagnahmungsverbot von Forschungsdaten und ein Zeugnisverweigerungsrecht für Forschende zum Schutz vertraulicher Daten einzuführen,
- ein nationales Dateninstitut zu gründen, das als zentralen Knotenpunkt im Datenökosystem Hindernisse für die gesellschaftliche Nutzung von Daten abbaut,
- politischen Eingriffen in Datenbeständen entgegenzuwirken und bedrohte Datenbestände zu sichern und international abgestimmt weiter zu pflegen.
Unser Antrag für ein Forschungsdatengesetz
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat hierzu im Oktober 2025 im Parlament einen Antrag eingebracht. Dieser findet sich im Wortlaut hier (Drucksache als pdf): Schlüsselressource Forschungsdaten – Forschungsdatengesetz jetzt vorlegen
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