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Familienpflegezeit und Lohnersatzleistung
- Pflegende Angehörige leisten einen unschätzbaren Dienst für ihre Familien und die Gesellschaft und erfüllen damit zugleich eine zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
- Sie verdienen bessere Unterstützung und Entlastung und eine Abfederung pflegebedingten Arbeitsausfalls – darauf haben wir uns als Ampelkoalition verständigt.
- Der Unabhängige Beirat für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf hat mit seinem Teilbericht Empfehlungen vorgelegt, wie dies künftig besser gelingen kann.
Steigende Zahl pflegebedürftiger Menschen
In Deutschland wächst die Zahl der Menschen, die Unterstützung und Pflege brauchen - knapp fünf Millionen sind es bereits jetzt, Tendenz stark steigend. Pflegende Angehörige kümmern sich um fünf von sechs Pflegebedürftigen in unserem Land und erfüllen ihnen damit ihren Wunsch, in vertrauter Umgebung betreut und alt zu werden. Die Pflegenden leisten einen wichtigen gesamtgesellschaftlichen Beitrag, das verdient unsere Wertschätzung und Unterstützung.
Ihre Sorgearbeit ist unerlässlich für den generationsübergreifenden Zusammenhalt, das soziale Miteinander und ein Altern in Würde. Es sind überwiegend Frauen, die diese Pflege und Betreuung zusätzlich zu ihrem Beruf übernehmen. Häufig unterbrechen sie dafür ihre Berufstätigkeit, reduzieren sie oder geben sie ganz auf. Dann allerdings müssen sie Verdienstausfälle, langfristige Einkommenseinbußen und geringere Rentenansprüche in Kauf nehmen.
Es braucht neue Vereinbarkeitsmodelle
Menschen, die Verantwortung für pflegebedürftige Angehörige, Nachbar*innen oder Freund*innen übernehmen, verdienen mehr Unterstützung und eine finanzielle Absicherung, wenn sie ihre Arbeitszeit reduzieren müssen. Mit unseren Koalitionspartnern haben wir daher vereinbart, die Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetze weiterzuentwickeln. Pflegenden Angehörigen und Nahestehenden soll mehr Zeitsouveränität ermöglicht werden, auch durch eine Lohnersatzleistung im Falle pflegebedingter Auszeiten. Auch für Arbeitgeber*innen ist gute Vereinbarkeit wichtig und kann dazu beitragen, besonders in Zeiten des Fachkräftemangels, wertvolle Mitarbeiter*innen im Betrieb zu halten und zugleich attraktiv für neue Bewerber*innen zu sein.
Wie das künftig besser gelingen kann, war Thema eines öffentlichen Fachgesprächs der grünen Bundestagsfraktion am 04. Mai 2023 mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sowie Gästen aus Wissenschaft, Praxis und Interessenvertretung pflegender Angehöriger.
Teilbericht des Unabhängigen Beirats für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
Der Unabhängige Beirat für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf hat hierbei eine wichtige Aufgabe. Er begleitet die Umsetzung gesetzlicher Regelungen, berät über deren Auswirkungen, legt regelmäßig Berichte vor und gibt Handlungsempfehlungen. Er verbindet die Perspektiven der relevanten Akteur*innen wie zum Beispiel der betroffenen Interessenverbände, der Gewerkschaften, der Arbeitgeber*innen, der Wohlfahrtsverbände und der Seniorenorganisationen, der Wissenschaft sowie der sozialen und der privaten Pflege-Pflichtversicherung.
Der Beirat hat seinen Teilbericht vorgelegt – ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Umsetzung des Koalitionsvorhabens. Er enthält konkrete Vorschläge, wie pflegende Angehörige durch eine Weiterentwicklung der Familienpflegezeit und die Einführung einer Entgeltersatzleistung besser unterstützt und entlastet werden können. Zentrale Empfehlung ist, eine Lohnersatzleistung einzuführen. Der vollständige Bericht wird im Sommer 2023 erwartet.
Weitere Perspektiven nötig
Arbeitszeitmodelle allein sind nicht ausreichend, um Pflege und Beruf gut verbinden zu können. Damit es überhaupt möglich ist, bei gleichzeitiger Berufstätigkeit zu pflegen, müssen flankierende Angebote an Beratung, Betreuung und Unterstützung ausgebaut werden.
Unser Ziel ist es, das Angebot an professioneller Pflege zu erhalten und zu stärken, um im Pflegefall den Mix aus professioneller und privater Pflege zu ermöglichen, der zu den Bedürfnissen von Pflegebedürftigen und ihren pflegenden Angehörigen passt.
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