Vielfältige Gesellschaft
- Unsere Gesellschaft wird immer bunter und vielfältiger, mit Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religionen, Kulturen und Lebensweisen. Diese Vielfalt ist nicht immer einfach, aber sie bereichert unser Zusammenleben und macht unsere Gesellschaft stark.
- Menschenfeindlichkeit in Form von Hetze, Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt ist nicht nur eine große Gefahr für die betroffenen Menschen, sie bedroht unsere Gemeinschaft und unser gleichberechtigtes Zusammenleben.
- Wir setzen uns für Chancengleichheit und respektvolles Miteinander in einer Gesellschaft ein, in der jeder Mensch unabhängig von seinem Geschlecht, seiner Herkunft, Religion oder sexuellen Identität gleichberechtigt ist.
PA/Rupert Oberhäuser
Darum machen wir das:
Deutschland lebt von seiner Vielfalt und dem Miteinander verschiedener Menschen. Unsere Demokratie ist Zusammenhalt in Vielfalt und sie ist wehrhaft. Sie entfaltet ihre Stärke dann, wenn alle Menschen gleichberechtigt teilhaben und mitbestimmen können. Wir setzen uns für eine Politik ein, die Diversität fördert und gegen jede Form von Hass und Vorurteilen ankämpft. Denn nur eine Gesellschaft, die Vielfalt wertschätzt und fördert, ist zukunftsfähig. Daher kämpfen wir aktiv gegen alle Formen von Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit.
Wir wollen eine Zukunft, in der jeder Mensch gleiche Rechte und Chancen hat. Deshalb engagieren wir uns für eine inklusive Bildungspolitik und für einen erleichterten Zugang zu Integrationskursen für Asylsuchende. Wir stehen für eine Politik, in der der einzelne Mensch zählt.
Unsere Gesellschaft braucht Einwanderung und unsere Gesellschaft muss sozial gerecht sein. Wir kämpfen gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz, beim Zugang zu Wohnraum, zu Waren und Dienstleistungen aber auch gegen Diskriminierung durch staatliche Stellen. Asylbewerber*innen und Geduldete wollen wir schneller in Arbeit bringen.
Eine Gesellschaft, die auf gegenseitigem Respekt basiert, ist die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Deshalb sind für uns die Menschenwürde, die Achtung der persönlichen Freiheit des Anderen und der Minderheitenschutz so besonders wichtig.
Das haben wir umgesetzt:
- Staatsangehörigkeitsrecht: Wir haben die demokratische Teilhabe für viele dauerhaft hier lebende Menschen ermöglicht. (Fachtext)
- Chancen-Aufenthaltsrecht: Wir haben vielen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt und damit die Aussicht auf einen gesicherten Aufenthalt geschaffen.
- Stärkung der Antidiskriminierungsarbeit: Erstmals gibt es in Deutschland eine unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung.
- Entschließung zu Antiziganismus: Auf unsere Initiative hin hat sich der Bundestag nicht nur mit der deutschen Verfolgungsgeschichte von Sinti*zze und Rom*nja auseinandergesetzt, sondern auch umfassende Handlungsempfehlungen verabschiedet. (Fachtext)
- Jüdisches Leben in Deutschland: Wir haben eine Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben beschlossen. (Fachtext)
- Engagierte Queerpolitik: Wir haben den Aktionsplan „Queer leben“ gestartet und mit dem Selbstbestimmungsgesetz trans* und nicht-binären Menschen einen festen Platz in unserer Rechtsordnung gesichert.
Das wollen wir anpacken:
- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: Insbesondere den Rechtsschutz verbessern und Anwendungsbereich ausweiten.
- Partizipationsgesetz: Die Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen an politischen Entscheidungsprozessen stärken.
- Arbeitskräfte-Einwanderung: Berufs- und Bildungsabschlüsse sowie Berufserfahrung leichter anerkennen.
- Muslimisches Leben in Deutschland: Beteiligung islamischer Gemeinschaften verbessern, dabei progressive Strömungen besser einbinden und Islamfeindlichkeit mit einem Aktionsplan entschieden entgegentreten.
Weitere Texte und Dokumente zu diesem Thema:
Friedrich Merz hat geliefert – aber nicht, was Menschen wirklich brauchen. Statt endlich die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken, erklärt er den Sozialstaat zur Belastung.
Wir schaffen ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht für Deutschland. Das stärkt unsere Demokratie und unser Land.
Bedrohungen und Einschüchterungen von Politiker*innen und Wahlhelfer*innen sind nicht hinnehmbar. Die Anlaufstelle "Starke Stelle" bietet Unterstützung bei Bedrohungen oder Anfeindung.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Empfehlungen zum würdigen Umgang mit auf der Flucht verstorbenen oder vermissten Menschen beschlossen. Die Initiative hierzu kam vom grünen MdB Julian Pahlke.
Wir haben gesetzlich nun klar verankert, dass das Existenzminimum und die Teilhabe von Menschen garantiert ist. Gerade Kinder, die dauerhaft in Deutschland leben, müssen die Möglichkeit haben, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren.
