Warum wir beim Bürgergeld auf ein starkes Sicherheitsnetz setzen
Kennst du das Gefühl, wenn am Ende des Geldes noch zu viel Monat übrig ist? Viele Menschen in unserem Land arbeiten hart und müssen trotzdem jeden Cent zweimal umdrehen. Wenn dann noch der Job wackelt oder die Wohnung gekündigt wird, rutscht einem schnell der Boden unter den Füßen weg. Wir Grüne im Bundestag finden: In einem reichen Land wie Deutschland muss das Sicherheitsnetz halten. Doch die Regierung plant gerade, dieses Netz mit der „Neuen Grundsicherung“ löchrig zu machen. Wir setzen dagegen auf echte Unterstützung, Respekt und neue Chancen.
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Kurz & Knapp: Sicherheit statt Abstiegsangst
Wir wollen, dass die Jobcenter Menschen in schwierigen Situationen unterstützen und auf echte Qualifizierung setzen, statt Arbeitsuchende in den erstbesten Hilfsjob zu drängen. Wir lehnen harte Strafen ab, die Menschen in die Obdachlosigkeit treiben, denn das Existenzminimum und das Dach über dem Kopf müssen sicher sein. Außerdem kämpfen wir dafür, dass Kinder nicht in Armut aufwachsen, sondern faire Chancen und eine gesunde Mahlzeit bekommen, egal woher sie kommen.
Um was geht es?
Viele Menschen glauben, wer Bürgergeld bezieht, will nicht arbeiten. Die Realität sieht oft ganz anders aus: Die meisten befinden sich in Ausbildung, pflegen Angehörige oder arbeiten bereits, aber der Lohn reicht einfach nicht zum Leben. Oft sind es fehlende Kinderbetreuung, gesundheitliche Probleme oder schlicht keine passende Ausbildung und Arbeitsplätze, die Menschen in die Bedürftigkeit zwingen.
Anstatt hier zu helfen, erleben wir gerade eine Politik der „sozialen Kälte“. Die Regierung spricht oft abfällig über Betroffene und plant Verschärfungen, die Ängste schüren, statt Mut zu machen. Das spaltet unsere Gesellschaft und hilft niemandem, schneller einen guten Job zu finden.
Unsere Maßnahmen im Überblick
Statt Druck und Misstrauen brauchen wir eine Grundsicherung, die Chancen eröffnet. Das sind unsere konkreten Schritte:
- Erst lernen, dann arbeiten: Wir wollen, dass Menschen eine vernünftige Ausbildung oder Weiterbildung machen können, statt sie sofort in kurzfristige Aushilfsjobs zu vermitteln. Denn wer gut qualifiziert ist, findet Arbeit, von der man dauerhaft leben kann.
- Individuelle Hilfe statt Nummern ziehen: Menschen mit gesundheitlichen oder psychischen Belastungen brauchen keine Sanktionen, sondern gezielte Unterstützung, zum Beispiel durch psychosoziales Coaching.
- Schutz für dein Zuhause: Wer seinen Job verliert, soll nicht auch noch sofort aus der gewohnten Umgebung gerissen werden. Wir wollen eine „Karenzzeit“ erhalten, in der die tatsächliche Miete übernommen wird, damit Familien sich erst einmal neu sortieren und sich ohne Existenzangst um einen neuen Job kümmern können.
- Kinder aus der Armut holen: Kinder können nichts für die Situation ihrer Eltern. Deshalb dürfen Leistungen für Familien nicht gekürzt werden. Wir wollen armutsfeste Regelsätze für Kinder und eine einfache Zusammenfassung aller Förderungen, damit das Geld auch wirklich bei den Kleinen ankommt.
- Mieten deckeln statt Menschen drangsalieren: Die Kosten explodieren nicht wegen der Menschen im Bürgergeld, sondern wegen der hohen Mieten. Wir wollen den Mietwucher bekämpfen und Mieten effektiv begrenzen, statt den Druck auf die Mieter*innen zu erhöhen.
Warum setzen wir uns dafür ein?
Unsere Vision ist eine Gesellschaft, in der niemand zurückgelassen wird. Das Grundgesetz garantiert die Würde des Menschen – und dazu gehört ein Existenzminimum, das zum Leben reicht und soziale Teilhabe ermöglicht.
Wir glauben fest daran: Sicherheit schafft Freiheit. Nur wer keine Angst haben muss, morgen auf der Straße zu stehen, hat den Kopf frei, um sich weiterzubilden und einen neuen Start zu wagen. Es geht uns um Respekt vor jeder Lebensleistung und darum, dass Herkunft nicht über Zukunft entscheiden darf.
Was die Regierung dazu plant und warum das nicht reicht
Friedrich Merz und die Regierungskoalition haben einen anderen Plan: Sie nennen es „Neue Grundsicherung“, aber eigentlich ist es ein Rückschritt.
- Existenzangst als Programm: Sie wollen Sanktionen so weit verschärfen, dass Menschen im schlimmsten Fall gar kein Geld mehr bekommen – auch nicht für die Miete. Das halten wir für verfassungswidrig, denn es führt zu Schulden und Wohnungslosigkeit.
- Der schnelle Billig-Job vor Ausbildung: Die Regierung will Qualifizierungen einschränken. Menschen sollen gezwungen werden, jeden beliebigen Job anzunehmen, egal wie kurzfristig oder schlecht bezahlt er ist. Das verbaut den Weg in eine sichere berufliche Zukunft, besonders für Menschen ohne Abschluss.
- Angriff auf Familien: Die geplanten Kürzungen treffen auch Familien und Kinder hart. Wenn bei den Wohnkosten gekürzt wird, müssen Eltern das Geld oft beim Essen einsparen. Das gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
