Rede von Laura Kraft Bildung und Forschung (Epl. 30)

Laura Kraft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ministerin hat gerade gesagt: Jeder Euro, den wir in Bildung investieren, ist auch ein Euro in die Zukunft des Landes. – Das kann ich nur bekräftigen.

Das Schöne an der ganzen Sache ist ja: Man kann nicht versehentlich zu viel in Bildung investiert haben oder es an der einen oder anderen Stelle ein bisschen übertreiben, sondern ganz im Gegenteil: Es wird sich einfach auszahlen. Selbst in riskanten Zeiten ist das die beste Anlagemöglichkeit, die wir haben. Wir können da sehr freigiebig sein und aus dem Vollen schöpfen. Dazu möchte ich auch alle ermutigen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Dass das dringend geboten ist, das zeigt uns die PISA-Studie, das zeigt uns die IGLU-Studie, das zeigen uns die Sozialerhebungen. Auch die Lage der Studierenden ist ziemlich schwierig. Deshalb haben wir uns als Ampel vorgenommen, mehr für Bildungsgerechtigkeit zu tun. Das ist dringend an der Zeit. Es ist einfach so, dass sich die Zukunft eines Kindes in diesem Land nicht anhand der Postleitzahl, innerhalb derer es wohnt, entscheiden darf. Deswegen müssen wir da grundsätzlich mehr tun. Und deswegen kann ich alle nur motivieren, hier aus dem Vollen zu schöpfen und das als beste Investition überhaupt zu sehen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Christoph Meyer [FDP])

Wir machen mehr für die Bildungsgerechtigkeit. Deswegen gehen wir auch den Schritt der Kindergrundsicherung. Wir haben das Startchancen-Programm.

(Stephan Albani [CDU/CSU]: Das haben wir nicht! Das gibt es nicht!)

Eben wurde schon ausgeführt, was das für viele Schülerinnen und Schüler in diesem Land bedeuten wird. Wir packen die BAföG-Reform an. Wir bringen die Studienstarthilfe auf den Weg.

Es ist auch noch mal besonders hilfreich, dass der Haushaltsausschuss mit seinem Beschluss, zusätzlich 150 Millionen Euro für das BAföG bereitzustellen, zeigt, dass es aus der Mitte des Parlaments heraus einen politischen Willen gibt, hier mehr zu tun. Denn bisher sind die Studierenden auf der Strecke geblieben. Wir sehen gerade die schwierige soziale Lage. Deswegen kommt das genau zur rechten Zeit. Jetzt müssen wir die Strukturreform beim BAföG so ausgestalten, dass wir Studierenden in diesem Land bestmöglich helfen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Wir stärken die Forschung – das wurde eben schon erläutert –, indem wir auch in Großgeräteforschung investieren; PETRA IV wurde erwähnt. Wir haben die „Polarstern“ ausfinanziert. Wir machen mehr für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre, der helfen wird, mehr und bessere Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen zu etablieren, also letzten Endes mehr entfristete Stellen. Da hat der Haushaltsausschuss auch noch mit einem Beschluss geholfen, indem wir ein Bund-Länder-Programm für moderne Governance- und Personalstrukturen, sprich einen Tenure-Track-Mittelbau, auf den Weg bringen werden.

Hier zeigt sich auch noch mal der politische Wille. Ich möchte auch allen im Haushaltsausschuss danken, die uns als Parlamentarier gemeinsam dabei unterstützen, Reformen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf den Weg zu bringen. Das flankiert das Ganze besonders gut.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Sönke Rix [SPD])

Ich möchte noch ein Herzensthema erwähnen – das freut mich besonders –: Das ist die ressortübergreifende Stärkung der Long-Covid-Forschung.

(Stephan Albani [CDU/CSU]: Das war das Ministerium für Gesundheit!)

Wir haben zusätzlich rund 200 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Ich hätte nicht gedacht, dass das möglich ist, muss ich ganz ehrlich sagen.

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Laura Kraft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Das ist ein wichtiges Signal an die Betroffenen. Ich möchte mich noch mal bei allen ganz herzlich dafür bedanken, dass wir das gemeinsam geschafft haben.

Ich kann nur sagen: Beste Bildung ist die beste Rendite, und das freut auch die vielfach bemühte schwäbische Hausfrau. Also: Da bitte aus dem Vollen schöpfen!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Die nächste Rednerin ist Monika Grütters für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)