Rede von Luise Amtsberg Generaldebatte Bundeskanzleramt

Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist existenziell für unsere Demokratie und für ein vielfältiges Land. Ich finde, gerade heute, wo es um den Kulturhaushalt geht, ist es wichtig, dass wir nicht nur darüber reden, was wir nicht wollen, sondern auch darüber, was wir wollen, und dass wir darüber reden, was wir mit unserer Kulturpolitik ganz konkret fördern. Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns, wenn es um die Kulturpolitik geht, nicht nur auf die großen Bühnen und die zweifelsohne hervorragende Hochkultur unseres Landes beschränken, sondern die vielfältige Realität auch in der Förderpolitik abbilden.

Ich bin sehr froh und der Kulturstaatsministerin Claudia Roth, aber auch Finanzminister Lindner sehr dankbar für den KulturPass und vor allen Dingen dafür, dass wir ihn weiterführen. Denn erstmalig gibt ein Förderinstrument die freie Wahl, was finanziell unterstützt werden soll; erstmalig wird nicht vorgegeben, sondern nachgefragt. Das ist schon eine kleine kulturpolitische Revolution, meine Damen und Herren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Unsere Kulturpolitik ist aber natürlich auch Ausdruck dessen, wo wir strukturelle Probleme sehen. Weil es noch immer zu wenig Frauen auf und hinter den Bühnen gibt, freue ich mich, dass wir mit MEWEM ein kleines, aber sehr wichtiges Mentoring-Projekt für Frauen in der Musikwirtschaft finanzieren. Weil es auch eine Unterstützung im Bereich der Amateurmusik braucht, haben wir mit dem Amateurmusikfonds das kulturelle Ehrenamt in der Stadt und auch auf dem Land gestärkt. Wir stärken somit die Räume, die Menschen zum Musizieren und für ihre Professionalisierung brauchen.

Erstmals fördern wir die riesige popkulturelle Festivalszene in unserem Land; das finde ich das Großartigste an diesem Haushalt.

(Beifall des Abg. Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Schon jetzt ist dieser Fonds um ein Fünffaches überzeichnet. Was für ein Erfolg! Und, liebe Claudia, was für ein klares Zeichen dafür, dass wir richtiglagen, was die Bedarfe angeht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Jetzt müssen wir die Mittel zügig entsperren; denn für den kommenden Sommer brauchen die Festivalbetreiber Planungssicherheit. Der Schallschutzfonds wird die Klubs bei Lärmkonflikten mit Investitionen in den Lärmschutz unterstützen. Das ist ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, das wir jetzt umsetzen.

Aber, meine Damen und Herren, wenn man über Kulturpolitik redet, muss man auch das erwähnen: Das Klubsterben werden wir mit Geld nicht aufhalten können: „Molotow“ in Hamburg, „Distillery“ in Leipzig, „Harry Klein“ in München. Einige Klubs sterben laut, manche leise, und das – so ehrlich müssen wir sein – würden wir in der Hochkultur niemals zulassen. Klubs aber sind Kulturorte, Schutzräume, Orte der kreativen Entfaltung und des Ausprobierens und gerade in dieser Zeit extrem wichtig. Deshalb braucht es rechtliche Rahmenbedingungen, die sie stärken. Das liegt im Verantwortungsbereich der Baunutzungsverordnung und der TA Lärm. Hier sind wir als Regierungsfraktionen – das sage ich auch so offen – in der Pflicht, und hier müssen wir noch liefern.

Meine Damen und Herren, ich habe zu Beginn gesagt: Kulturpolitik ist existenziell für unsere Gesellschaft. Es ist existenziell, auch genau diese Räume und Orte zu schützen; denn Kultur ist Ausdruck des menschlichen Daseins, des Menschseins am Ende. Ich bin stolz darauf, dass wir es in diesem Haushalt geschafft haben, dieses Anliegen abzubilden und dem Ziel ein Stück näher zu kommen.

Also, vielen Dank für deine Arbeit, Claudia, und dafür, dass du diese Vielfalt und vor allen Dingen auch das Potenzial und die kulturelle Schaffenskraft in unserem Land siehst,

(Beifall des Abg. Ottmar Wilhelm von Holtz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

sie stärkst –

Vizepräsidentin Petra Pau:

Kollegin.

Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

– und uns als Parlament so eine gute Leitlinie bist.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)