Rede von Boris Mijatović Beteiligung am EUNAVFOR-ASPIDES-Einsatz im Roten Meer

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir handeln. Das „wir“ ist in dem Fall ein sehr starkes „wir“. Es ist nicht nur die Einstimmigkeit, mit der wir bisher in den Ausschüssen debattiert haben, es ist auch ein starkes „wir“, das die Bundeswehr hier auf den Weg bringt. Daher möchte ich zu Beginn, Frau Wehrbeauftragte, meinen Dank, meinen Respekt an die Besatzung, an die 255 Soldatinnen und Soldaten, richten. Das ist eine sehr wichtige Mission. Sie haben die Unterstützung dieses Hauses.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP)

Im Januar ist auch im Sicherheitsrat einstimmig entschieden worden und die Resolution zum Handeln verabschiedet worden. Hierin werden die Huthi-Rebellen aufgefordert, die Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer zu beenden. Uns ist sehr wohl bewusst, dass dieser Einsatz mit zahlreichen Fragen, aber auch mit Gefahren für Leib und Leben einhergeht. Die Huthi im Jemen verfügen über zahlreiche und schwere Waffen. In ihrem Arsenal befinden sich Mittel- und Langstreckenraketen, Antischiffsraketen, Drohnen und sogar Schnellboote. Zahlreiche Handelsschiffe sind schon attackiert und zum Teil schwer und massiv beschädigt worden. Dieser Einsatz wird unserer Marine sehr viel abverlangen. Daher ist dieser Dank so besonders und so wichtig. Deswegen noch einmal vielen Dank. Diese Operation ist ein Beweis für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Daher ist der Dank an die Soldatinnen und Soldaten mehr als gerechtfertigt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

Ich möchte noch einen zweiten Punkt ansprechen, der ebenfalls Argument sein muss. Die freie Welt lebt vom freien Handel. Es ist deutsches Interesse, in einer freien Welt zu leben, auch wenn das einige Leute hier im Haus vielleicht nicht zum deutschen Interesse zählen. Dieser Handelsweg im Roten Meer ist einer der zentralen auf den Weltmeeren. 12 Prozent des Handels gehen durch diese Passage, und deswegen ist es so wichtig, dass wir uns hier engagieren und dass wir Angriffe – Herr Röwekamp hat es im Ausschuss gesagt – auf die Freiheit der Meere abwehren. Ich finde es an der Stelle wichtig, noch einmal deutlich zu machen, welche Umwege um das Kap der Guten Hoffnung in Kauf genommen werden müssen in einer Zeit, in der wir just in time liefern wollen. Das ist ein Argument, das manchmal zu reduziert wirkt. Aber es ist wichtig, uns klarzumachen, dass unser Einsatz an der Stelle auch Kosten für die Weltwirtschaft vermeidet. Diesen Einsatz müssen wir auf jeden Fall mit der Fregatte „Hessen“ unterstützen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

Lassen Sie mich zum Abschluss noch eines zur Fregatte „Hessen“ sagen. Als Nordhesse bin ich sehr stolz, dass die Fregatte diesen Namen trägt. Die „taz“ hat das in der Woche etwas lustig aufgemacht; denn Hessen zieht nicht in den Krieg, meine Damen und Herren. Aber die Patenschaft für die Soldatinnen und Soldaten ist uns als Hessinnen und Hessen in diesen Tagen besonders wertvoll und besonders wichtig. Wir verfolgen den Einsatz sehr genau. Glück auf und immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Thomas Röwekamp für die Unionsfraktion ist der nächste Redner.

(Beifall bei der CDU/CSU)