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16.03.2023

Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, ich stelle erstens fest, dass es nicht ohne eine gewisse Ironie ist, dass Sie hier darstellen, dass bestimmte Menschen keinen Widerspruch aushalten, aber selber keine Zwischenfrage zulassen. Das ist schon mal sehr bemerkenswert.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Heidi Reichinnek [DIE LINKE])

Zweiter Punkt. Ich stelle gleichermaßen fest, dass Sie gerade in Ihrer Rede pauschal evangelische und katholische Kirchengemeinden, Jugendverbände, jüdische Gemeinden usw. unter den Verdacht gestellt haben, vom Staat abhängig und damit nicht mehr unabhängig zu sein.

(Marc Henrichmann [CDU/CSU]: Quatsch!)

Ich finde, alle Kirchengemeinden, die Empfänger von Zuwendungen aus bestimmten Programmen wie „Menschen stärken Menschen“ – übrigens rühmen Sie sich in Ihren Wahlkreisen gerne damit, wenn dort Projekte mit Mitteln aus diesen Programmen gefördert werden – sollten sich genau merken, was Sie hier pauschal unterstellt haben.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)

Der dritte Punkt. Da Sie mich persönlich angesprochen und behauptet haben, ich würde keinen Widerspruch aushalten oder pauschal Menschen anderer Meinung diffamieren,

(Martin Reichardt [AfD]: Tun Sie doch auch! – Beatrix von Storch [AfD]: Sie haben doch ein eigenes Portal!)

möchte ich Sie jetzt klar auffordern, das hier sehr konkret zu belegen, damit es nicht sozusagen unter den Verdacht der üblen Nachrede fällt. Deswegen: Werden Sie hier bitte konkret, und nennen Sie Ross und Reiter!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Martin Reichardt [AfD]: Fassen Sie sich mal an die eigene Nase!)

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Herr de Vries, Sie dürfen antworten.