Rede von Kordula Schulz-Asche Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 hat zum Ziel, Menschen zu schützen, die hochbetagt sind, pflegebedürftig oder schwer krank oder alles gemeinsam, und zwar durch die Impfung des Personals – für den eigenen Schutz des Personals und für den Schutz der ihnen anvertrauten Menschen. Das gilt auch für die Omikron-Variante.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Die gestrige Anhörung im Ausschuss für Gesundheit hat gezeigt, dass die von einigen hier beschworene Gefahr eines massenhaften Ausstiegs von Pflegekräften aus der Pflege nicht eingetreten ist. Es gibt keinen signifikanten Anstieg bei Kündigungen oder bei Meldungen von Arbeitslosigkeit bei Pflegekräften. Die Impfquote in Krankenhäusern liegt im Durchschnitt bei über 95 Prozent – es gibt Unterschiede – und damit weit über der Impfquote der Gesamtbevölkerung.

Für die Langzeitpflege liegen noch keine abschließenden Ergebnisse vor. Ich selber war vor Kurzem in einem Pflegeheim in meinem Wahlkreis, in dem es natürlich Verunsicherung gab, in dem natürlich die Aufklärung und die Diskussionen weitergingen. Inzwischen liegt die Impfquote in diesem Pflegeheim bei 100 Prozent. Das ist auch kein Wunder; denn, meine Damen und Herren, Pflegeeinrichtungen in Deutschland arbeiten wissenschaftsbasiert nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts. Das ist auch gut so.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie des Abg. Dr. Andrew Ullmann [FDP])

Zudem sind Pflegekräfte in Deutschland befähigt, eigenverantwortlich zu handeln. Sie wissen um ihre besondere Verantwortung und die Sorgfaltspflicht für die Menschen, die ihnen anvertraut sind, und deren Familien.

Professionelle Pflegekräfte orientieren sich an wissenschaftlichen Empfehlungen unserer Institutionen. Dazu gehören, wie schon erwähnt, das Robert-Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut. Wir werden auch von diesen Instituten erfahren, wie der weitere Verlauf dieser Pandemie sein wird, wie die Varianten sich verhalten und welche Impfstoffe wir brauchen, um diese Varianten in den Griff zu bekommen. Deswegen sind die Empfehlungen von Robert-Koch-Institut und Paul-Ehrlich-Institut Empfehlungen für die Bevölkerung im Interesse der Bevölkerung.

Pandemien haben immer zur Folge, dass es ein Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten auf der einen Seite und dem Schutz vor Infektionen auf der anderen Seite gibt. Für uns sind in der aktuellen Situation der Infektionsschutz und die Impfung Solidarität mit den Schwächsten, gerade in Zeiten der Pandemie.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie des Abg. Dr. Andrew Ullmann [FDP])

Vizepräsidentin Yvonne Magwas:

Die nächste Rednerin: Kathrin Vogler, Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)