Rede von Dr. Anne Monika Spallek Ernährung und Landwirtschaft

Dr. Anne Monika Spallek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal möchte ich es noch festhalten: Der Einzelplan 10 ist als einer der ganz wenigen kein Sparhaushalt.

(Lachen des Abg. Artur Auernhammer [CDU/CSU])

Wir – der Minister, alle Parlamentarier, die Haushälter – haben uns dafür eingesetzt. Herzlichen Dank dafür, dass alle Töpfe wieder mehr als aufgefüllt worden sind!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zurufe von der CDU/CSU: Oooh!)

Bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung ist natürlich nicht gekürzt worden, auch wenn Sie das ständig erzählen. Die Mittel für die GAK sind wiederaufgefüllt worden. Insgesamt stehen genauso viele Mittel für die Aufgaben zur Verfügung wie vorher. Das ist gut so.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Problem ist also nicht die Mittelhöhe. Das Problem ist, dass 10 bis 20 Prozent der Mittel von den Ländern nie abgerufen wurden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)

Das haben wir jetzt mit einem Maßgabebeschluss beendet, damit die Mittel abfließen; das ist gut so.

Ich freue mich auch sehr, dass wir endlich ein „Chancenprogramm Höfe“ auf den Weg gebracht haben.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Denn jahrzehntelang ging es bei der Landwirtschaftspolitik eigentlich immer nur um die Subventionierung des Wachstums. Und die CDU/CSU hat sich immer gewundert, dass, wenn man Wachstum subventioniert, daraus ein Höfesterben entsteht. Wenn man Wachstum subventioniert, sorgt das natürlich für ein Weichen. Da muss man sich doch nicht wundern.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Mit dem neuen „Chancenprogramm Höfe“ gehen wir jetzt endlich mal einen anderen Weg. Wir investieren nicht in Wachstum, sondern in neue, innovative Geschäftsmodelle, damit zum Beispiel der Veggietrend auch ein Trend für die Höfe wird und damit sie eine Chance haben, die dafür notwendigen Rohstoffe selber zu produzieren; die kommen nämlich heutzutage widersinnigerweise aus dem Ausland. Wir wollen, dass die Höfe davon profitieren können.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Damit wir das auch strukturell unterstützen, haben wir ein Kompetenznetzwerk für die Eiweißpflanzenstrategie zur Humanernährung im Haushalt verankert.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, wir wollen kein Wachstum unterstützen, mit dem wir ein Weichen auf der anderen Seite verursachen. Wir wollen Geschäftsmodelle für die Höfe unterstützen. Jeder Hof zählt.

Herzlichen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Ingo Bodtke [FDP])

Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:

Die nächste Rednerin ist Peggy Schierenbeck für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)