Rede von Max Lucks Irak

Max Lucks (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen!

(Hannes Gnauck [AfD]: Wie einfallsreich!)

– Ja, hören Sie mir mal zu,

(Hannes Gnauck [AfD]: Sie haben ja bloß vier Minuten! – Jan Ralf Nolte [AfD]: Zwei Minuten sind schon vorbei!)

dann können Sie nämlich etwas von der Bundeswehrsoldatin lernen, von der ich Ihnen jetzt erzähle.

Im Juni dieses Jahres war ich in der Region Kurdistan/Irak mit meinem Kollegen Kassem Taher Saleh. Wir waren auch zu Besuch im „Camp Stephan“. Dort kam ich ins Gespräch mit einer Soldatin, die, wie ich, aus dem Ruhrgebiet kommt. Ihre Eltern sind Kurden, und sie erzählte mir ihre Geschichte. Sie erzählte mir, wie sie Stabilität nicht in irgendeine Region bringen will, sondern wie sie Stabilität in die Heimat ihrer Eltern bringen will, und das unter der Flagge ihrer Heimat. Wie diese Soldatin, wie unsere Soldatinnen und Soldaten in der Region Kurdistan/Irak für Demokratie einstehen, davon können sich andere, glaube ich, eine Scheibe abschneiden. Die Region Kurdistan/Irak ist eine besondere Region für viele Menschen in unserem Land. Deshalb tragen wir eine besondere Verantwortung für diese Region.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

Natürlich heißt Verantwortung auch, dass wir die Peschmerga auf dem Weg in eine effiziente demokratie- und menschenrechtsorientierte Einheit unterstützen. Das ist eine enorme Mammutaufgabe, bei der die deutsche Bundeswehr zielorientiert und auf Augenhöhe das Ministry of Peshmerga beraten hat.

In der Region Kurdistan/Irak schätzen alle Gesprächspartner/-innen das Engagement der deutschen Bundeswehr. Unsere Präsenz wird von der gesamten Bevölkerung begrüßt, und sie bittet stetig darum, dass die Bundeswehr vor Ort bleibt. Dieses Mandat leistet einen relevanten Beitrag zur Sicherheit, zur Stabilität in der Region. Es ist eingebettet in Diplomatie, in humanitäre Hilfe. Dieses Mandat ist ein gutes, und wir sollten es verlängern.

Danke.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)