30 Jahre Bündnis 90/Die Grünen: Eine beispiellose Vereinigung zwischen Ost und West

Zum 30. Jahrestag der Vereinigung von Bündnis 90 und Die Grünen am 14. Mai 1993 erklären die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge:

Die Vereinigung von Bündnis 90 und Die Grünen vor 30 Jahren in Leipzig ist beispiellos in der deutschen Parteienlandschaft. Hier fusionierte eine west- und eine ostdeutsche Partei auf Augenhöhe zur neuen, gesamtdeutschen Partei Bündnis 90/Die Grünen. Die unterschiedlichen Ursprünge und Erfahrungen, aber auch die verschiedenen Vorstellungen von Politik und Mitgestaltung, prägen uns als Partei und Fraktion bis heute.

Die Vereinigung hatte auch eine parlamentarische Vorgeschichte. Bei der ersten gesamtdeutschen Wahl 1990 scheiterten Die Grünen an der 5-Prozent-Hürde. Stattdessen zogen 8 Abgeordnete aus dem Osten ein, die die Gruppe „Bündnis 90/Grüne“ bildeten. Sie sicherten damit nicht nur die bündnisgrüne Kontinuität im Parlament, sie legten mit ihrem enormen Arbeitspensum politische Grundsteine. Die Gruppe erarbeitete den ersten umfassenden Antrag zum Klimaschutz im Deutschen Bundestag. Die Abgeordneten trieben mit Forderungen zur Antidiskriminierung von Homosexuellen und der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung progressive Gesellschaftspolitik voran. Ein Antrag über Wirtschaftspolitik im Osten angesichts der gravierenden sozialen Verwerfungen des Einigungsprozesses legte die Basis für die grüne Industrie- und Standortpolitik.

Mit der parlamentarischen Arbeit der Gruppe Bündnis 90/Grüne entstanden Wurzeln für eine andere Partei, eine neue Partei. Die Grünen hätten ohne das Bündnis 90 im Osten nicht bestehen können, genauso wenig wie das Bündnis 90 ohne die Grünen im Westen. Eine Partei, die bereit war, für die Zukunft im wiedervereinigten Deutschland. Wir nehmen das Vermächtnisdankbar an.