Arbeitsmarkt: Alle mitnehmen – niemanden vergessen
Zu den Arbeitsmarktzahlen für Mai 2022 erklärt Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Es ist ein gutes Zeichen, dass sich der Arbeitsmarkt trotz aller aktuellen Krisen weiter erholt. Das ist zugleich eine gute Voraussetzung, um geflüchteten Menschen aus der Ukraine Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu eröffnen. Das ist wichtig, weil die Zahl der Arbeitslosen vorerst steigen wird, wenn ukrainische Geflüchtete ab Juni Anspruch auf Leistungen und Arbeitsförderung im Rahmen des SGB II haben. Wichtig ist, dass die Jobcenter dafür gut gerüstet sind und Menschen aus der Ukraine direkt mit Sprachkursen starten können. Um diese Herausforderung zu stemmen, hat die Ampel für den Haushalt 2022 zusätzliche 2,5 Milliarden Euro eingeplant.
Gleichzeitig dürfen all jene nicht vergessen werden, die seit vielen Jahren ohne reguläre Arbeit sind. Die Corona-Pandemie hat die Situation Langzeitarbeitsloser deutlich verschlechtert, die Zahlen bleiben auf anhaltend hohem Niveau. Die Menschen brauchen dauerhaft bessere Unterstützung. Deshalb werden wir das Bürgergeld einführen und damit eine bessere Grundlage für Beratung, Weiterbildung und soziale Teilhabe schaffen. Ein erster Schritt auf diesem Weg ist das beschlossene Sanktionsmoratorium, das Menschen den Druck und die Angst vor Kürzungen ihres Existenzminimums nimmt. Neue und gute Regelungen im Bereich der Arbeitsförderung werden folgen.
