Europa-Tag 2024: Geschlossen Europas Werte verteidigen
Zum Europa-Tag 2024, erklärt Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik der grünen Bundestagsfraktion:
Der Europa-Tag ist jedes Jahr aufs Neue ein Grund zur Freude. Er erinnert uns daran, dass es selbst nach den Schrecken des Krieges möglich war, mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl den Grundstein für den europäischen Integrationsprozess und die EU von heute zu legen. Was damals als „Montanunion“ begann, ist inzwischen weit mehr: Es ist ein Zusammenschluss von Staaten, die sich nicht nur zu einem gemeinsamen Binnenmarkt und einer gemeinsamen Währung, sondern auch zu einem gemeinsamen Wertekanon bekennen.
Allerdings sind es genau diese Werte der Freiheit und der Demokratie, die gegenwärtig gezielt angegriffen werden. Im russischen Krieg gegen die Ukraine zeigt sich jeden Tag aufs Neue, wie sehr unser liberales Gesellschaftsmodell unter Beschuss steht. Die Menschen in der Ukraine, die selbstbestimmt über ihre Zukunft entscheiden und ein Teil Europas sein wollen, bezahlen Putins diktatorisches Macht- und Expansionsstreben mit ihrem Leben. Für Europas Werte einzutreten und unsere eigene Sicherheit und Freiheit schützen, erfordert deshalb eine gemeinsame europäische Kraftanstrengung, um die Ukraine in aller Entschlossenheit zu unterstützen und so einen echten Frieden in Freiheit zu ermöglichen.
Der Europa-Tag erinnert auch daran, dass wir die Auseinandersetzung über die Fortentwicklung der EU nicht denjenigen überlassen dürfen, die sie gerne beseitigen würden. Wir sehen die Auswüchse von Desinformation und rechtsextremer Hetze inzwischen auf der Straße, wenn politisch Aktive im Wahlkampf verbal und körperlich angegriffen werden. Diese Einschüchterungsversuche werden ins Leere laufen, denn allerorts kämpfen Demokrat*innen entschlossener denn je für ein starkes Europa und eine solidarische Gesellschaft.
Auch die Klima- und Artenkrise bedroht unsere Lebensweise und die Freiheit unserer Gesellschaften. Bereits jetzt sind auch in Europa die Folgen deutlich zu spüren. Die EU muss den Green Deal weiter vorantreiben. Rückschritte etwa beim Ende des fossilen Verbrennermotors wären auch eine Bürde auf dem Weg zu einer wettbewerbsfähigen und klimafreundlichen Wirtschaft.
Für all diese Herausforderungen ist die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit Europas von großer Wichtigkeit - Die EU muss sich erweitern und reformieren, angefangen bei der Überwindung der Einstimmigkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Ich begrüße deshalb sehr, dass die Bundesregierung die Erweiterungs- und Reformdebatte etwa im Rahmen des Weimarer Dreiecks vorantreibt.
