Pressemitteilung vom 18.05.2022

Schwachstellen des Beschaffungswesens jetzt gemeinsam angehen

Anlässlich der bei Greenpeace erschienenen Studie des Friedens- und Konfliktforschers Prof. Dr. Michael Brzoska zur Beschaffung der Bundeswehr erklären Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik, und Sebastian Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss:

Die an diesem Mittwoch veröffentlichte Studie von Prof. Dr. Michael Brzoska zur Beschaffung der Bundeswehr legt den Finger in die Wunde: Das Beschaffungswesen muss effizienter, effektiver und beschleunigt werden. Das Beschaffungsamt muss reformiert werden. Es ist eine unserer vordringlichsten Aufgaben, die von den vorherigen Regierungen nur angemahnten Reformen in dieser Legislaturperiode endlich anzupacken. Die Anpassung des Vergaberechts ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Klar ist: Geld allein wird die Fähigkeitslücken der Bundeswehr nicht schließen. Wir müssen es auch besser ausgeben. Nur so erreichen wir eine modernere, aufgabenorientiertere Ausstattung für unsere Soldatinnen und Soldaten und die Bundeswehr.

Schnell unsere Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit zu stärken, heißt für uns marktverfügbare Systeme bei der Beschaffung zu priorisieren, die europäische Zusammenarbeit zu suchen und die Strukturen und Prozesse in der Beschaffung zu vereinfachen. Dazu gehört auch, dass das Beschaffungsamt endlich ausreichend Personal und Expertise bekommt.

Es ist unsere Verantwortung als Parlamentarier*innen, dass Ausrüstungsdefizite endlich beseitigt werden. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten, unseren Bündnispartnern, Europa und den Vereinten Nationen schuldig.

Sara Nanni
Sara Nanni
Leiterin der AG Sicherheit, Frieden und Abrüstung (Sprecherin)