Statement vom 05.02.2024

Armin Grau zum Überblicksgutachten zu Umweltauswirkungen und zur ökologischen Ausrichtung von Rohstofffördervorhaben in Deutschland

Zum Überblicksgutachten zu Umweltauswirkungen und zur ökologischen Ausrichtung von Rohstofffördervorhaben in Deutschland erklärt Armin Grau, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz:

„Wir brauchen eine heimische Rohstoffförderung insbesondere für resiliente Lieferketten und strategische Rohstoffe für die Energiewende in Deutschland und Europa. Gleichzeitig wollen wir in Europa dabei höchste Umwelt- und Sozialstandards vorleben. Auch für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur, die vermehrte Nutzung von Erdwärme und neue Speichertechnologien bestehen erhöhte strategische Planungs- und Monitoringbedarfe.

Mit diesem Gutachten erhalten wir einen breiten Überblick über relevante bestehende und zu erwartende Umweltauswirkungen bei der heimischen Rohstoffförderung. Es werden Ansatzpunkte aufgezeigt, um die Rohstoffförderung in Deutschland stärker ökologisch auszurichten. Das Gutachten zeigt, dass wir in vielen Bereichen die Umweltauswirkungen früher in den Blick nehmen und stärker vermindern können. Zahlreiche Potentiale für die Wiederverwendung von Rohstoffen sind noch weitgehend ungehoben.

Auch sollten wir in Zukunft besser differenzieren: Welche Rohstoffe sind strategisch notwendig und an welchen Stellen findet eine Übernutzung statt, in deren Folge wertvolle Ökosysteme übermäßig belastet werden? Wie gelingen geringerer Flächenverbrauch und schlüssigeres Wassermanagement? Und welchen Platz wird die heimische Rohstoffförderung in der Kreislaufwirtschaft der Zukunft einnehmen? Zur evidenzbasierten Abwägung dieser Fragen gibt uns das Gutachten der TU-Forscher*innen zahlreiche Argumente und Anregungen gebündelt an die Hand.“

Hintergrund: Im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition ist vorgesehen, die Rohstoffförderung in Deutschland zu vereinfachen und ökologischer auszurichten, sowie in diesem Zuge das deutsche Bergrecht zu reformieren. Auf europäischer Ebene wurde vor kurzem der Critical Raw Materials Act (CRMA) verabschiedet, bei dem, unter anderem auf grüne Initiative eine gegenüber dem Kommissionsentwurf höhere Recyclingquote festgelegt wurde. Im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat eine Gruppe von Forschenden der Technischen Universität Berlin um Prof. Dr. Gesa Geißler ein Überblicksgutachten zu Umweltauswirkungen und zur ökologischen Ausrichtung von Rohstofffördervorhaben in Deutschland erstellt. Das Gutachten ist hier einsehbar: https://www.gruene-bundestag.de/themen/umwelt/oekologische-ausrichtung-der-rohstofffoerderung