Britta Haßelmann zu den Themen Parlamentsarbeit, aktuelle Corona-Lage und Nachtragshaushalt

Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Grünen Bundestagsfraktion nachfolgend Statements der Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann zu den Themen Parlamentsarbeit, aktuelle Corona-Lage und Nachtragshaushalt:

Parlamentsarbeit

Wir starten neu durch mit der Aufstellung der Fraktion, mit der Vereidigung der Grünen Minister*innen, der Benennung der Staatssekretär*innen.

In der letzten Sitzungswoche haben wir alle Vorbereitungen getroffen, diese Fraktion neu aufzustellen. Und jetzt beginnt die inhaltliche Arbeit. Unsere Abgeordneten freuen sich darauf, ihren Sitz in einem Ausschuss, die sich diese Woche konstituieren, wahrnehmen zu können. Es geht nun also los mit der Realisierung dessen, was wir uns im Koalitionsvertrag in der Ampel vorgenommen haben. Die Bürgerinnen und Bürger warten darauf. Und wir freuen uns, an die Arbeit gehen zu können. Im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie sind wir in der Ampel längst in Gesetzgebungsprozessen.

Aktuelle Corona-Lage

Uns alle beschäftigt die Situation rund um Corona intensiv im Parlament, in Diskussionen, in den Fraktionen, persönlich. Auch wenn die Zahlen leicht rückgängig sind, ist die Lage nach wie vor besorgniserregend vor allem auch mit Blick auf die Omikron-Variante. Wir müssen bei allem, was wir tun, vorsichtig bleiben und uns immer weiter um die Impfbereitschaft der Menschen bemühen, um das Boostern und darum, dass die Menschen weiter sehr sorgsam mit dieser Situation umgehen.

Bund und Länder haben wirksame und entschlossene Maßnahmen dazu getroffen. Ich freue mich ganz besonders, dass für die vielen Familien jetzt durch die Kinderimpfung ein wichtiger Schritt für den Lebensalltag gerade von Kindern getroffen wurde, indem wir jetzt in die Kinderimpfung einsteigen – in Arztpraxen oder in Impfzentren. Gerade den Kleinen wurde während der zwei Jahre Pandemie wirklich verdammt viel zugemutet. Und deshalb ist das ein wichtiger Schritt. Jetzt geht es darum, den Familien die benötigte Aufklärung, Gespräche und Informationen anzubieten.

Nachtragshaushalt

Wir haben mit dem zweiten Nachtrag für den Haushalt 2021 jetzt als Koalition den ersten Schritt gemacht. Und ich glaube, dass in Zeiten der Corona-Pandemie das ein ganz wichtiges Signal ist für die Unternehmen, für die Wirtschaft, für Investitionen in die Zukunft, was die Frage von Energie und Klima angeht.