Statement vom 17.10.2022
Katharina Dröge und Britta Haßelmann zum Reservebetrieb des AKW Emsland
Zur Entscheidung des Bundeskanzlers, das AKW Emsland in den Reservebetrieb zu nehmen, erklären die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann:
„Wir nehmen zur Kenntnis, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine Richtlinienkompetenz ausübt. Wir werden nun mit unserer Fraktion beraten, wie wir mit der Entscheidung des Kanzlers umgehen. Es ist bedauerlich, dass Olaf Scholz und die SPD offenbar bereit sind, das AKW Emsland in den Reservebetrieb zu nehmen, obwohl es sachlich und fachlich dafür keinen Grund gibt. Klar ist jetzt, dass keine neuen Brennstäbe beschafft werden und alle deutschen AKWs bis spätestens zum 15.04.2023 endgültig vom Netz gehen.“