Konstantin von Notz zur Diskussion um Feuerwerk an Silvester

Zur Diskussion um Feuerwerk an Silvester erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz:

„Für viele Menschen ist das Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel liebgewonnene Tradition. Gleichzeitig erleben wir immer wieder die Auswüchse des Abbrennens von Silvesterfeuerwerk durch Menschen, die scheinbar nicht im Stande sind, verantwortungsvoll damit umzugehen. So auch bei diesem Jahreswechsel. Angriffe auf ohnehin extrem belastete Polizei- und Rettungskräfte sind absolut inakzeptabel. Wir verurteilen sie scharf. Auch die massive Umweltverschmutzung- und Abfallproblematik bleibt bestehen.

Geklärt werden muss, inwieweit bestehende gesetzliche Regelungen für die Kommunen und Länder angepasst werden müssen. Wir werben für eine bundeseinheitliche Vorgabe, die den Kommunen dabei hilft, rechtsfeste Regelungen zu treffen. Eine solche haben wir in den vergangenen Jahren immer angemahnt. Die Länder und Kommunen müssen einen Instrumentenkoffer an die Hand bekommen, mit dem sie der jeweiligen Situation vor Ort passgenau gerecht werden können. Bei der Erarbeitung gilt es, auch die Erfahrungen der vergangenen Silvesternacht einfließen zu lassen.“