Statement vom 19.01.2023

Maria Klein-Schmeink zum Eckpunktepapier Kindergrundsicherung

Zum Eckpunktepapier zur Kindergrundsicherung erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

„Die Kindergrundsicherung ist das sozialpolitische Reformprojekt dieser Legislaturperiode und dieser Ampelregierung. Es ist nicht hinnehmbar, dass jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut aufwächst. Die Kindergrundsicherung ist ein wirksames Instrument gegen Kinderarmut. Klar ist: Bundesfamilienministerin Lisa Paus treibt die Umsetzung mit aller Kraft voran. Das BMFSFJ hat die Federführung und leitet die interministerielle Arbeitsgruppe, die derzeit die Eckpunkte für das anstehende Gesetzgebungsverfahren abstimmt. Erfolgreich umsetzen werden wir die Kindergrundsicherung aber nur gemeinsam als Ampelfraktionen und mit den vielen Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft. Das Gelingen dieser großen sozialpolitischen Reform ist uns Grünen eine Herzensangelegenheit.“