Marlene Schönberger zur Vorstellung des Lagebildes Antisemitismus

Zur Vorstellung des Lagebildes Antisemitismus durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Marlene Schönberger MdB: 

„Deutschland hat ein gesamtgesellschaftliches Antisemitismusproblem. Menschenverachtende, antisemitische Narrative finden sich insbesondere im rechtsextremistischen und islamistischen Milieu, unter Anhängerinnen von Verschwörungsideologien und Corona-Leugnern, aber auch bis in die sogenannte Mitte der Gesellschaft. Das zeigt das Lagebild  des Verfassungsschutzes eindringlich. Antisemitismus ist eine sehr ernstzunehmende Gefahr für unsere Demokratie und – wie wir mehrfach schmerzhaft erfahren mussten – für das Leben von Menschen.  

Besonders beunruhigend ist, dass antisemitische Straftaten, darunter auch verbale und körperliche Übergriffe gegen Jüdinnen und Juden zugenommen haben. Hinzu kommt eine hohe Dunkelziffer: Antisemitische Straftaten werden oft nicht zur Anzeige gebracht oder es fehlt an der nötigen Sensibilisierung auf Seiten von Polizei und Staatsanwaltschaften. Der Kampf gegen Antisemitismus und andere Arten der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit muss künftig einen höheren Stellenwert in der Aus- und Weiterbildung von Polizei und Sicherheitsbehörden, aber auch in der politischen Bildung insgesamt erfahren. 

Wir müssen jede Form des Antisemitismus bekämpfen und das natürlich schon weit bevor es zu Straftaten kommt. Die größte Bedrohung für unsere Demokratie ist der Rechtsextremismus und der Antisemitismus ist fester Bestandteil rechter Ideologien. Doch auch im linken Spektrum hat Antisemitismus Tradition, etwa im Zuge von verkürzter Kapitalismuskritik, Antizionismus und Antiimperialismus. Es ist unsere Pflicht als Demokrat*innen, jeder Form des Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.”