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Armutsfesten Mindestlohn von 15 Euro sicherstellen
/ FachtextWeitere Dokumente Fraktionsbeschluss: Reform der Min
Binnengrenzen: Zurückweisungen Schutzsuchender rechtswidrig
/ FachtextNun hat in ersten Beschlüssen das Verwaltungsgericht
Kabinettsbeschluss für ein steuerliches Investitionssofortprogramm
/ PressemitteilungStartseite / Presse / Kabinettsbeschluss für ein steuerliches [...] t am 04.06.2025 Kabinettsbeschluss für ein steuerliches [...] ortprogramm Zum Kabinettsbeschluss für ein steuerliches
Ukraine, Zurückweisungen an deutschen Grenzen und Klimakrise
/ Pressemitteilungeinbringen. Klar ist: Der Beschluss des Verwaltungsgerichts [...] dieses sehr klaren Beschlusses, der grundsätzlichen [...] spätestens nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts
Zurückweisungen an deutschen Grenzen trotz eines Gerichtsurteils
/ Pressemitteilungeines gegenteiligen Gerichtsbeschlusses des Verwaltungsgerichts
Bekenntnis zur Neubesetzung des/der Antiziganismus-Beauftragte*n
/ Pressemitteilunginterfraktionellen Bundestagsbeschluss zum „Bericht der
Ärztetag bekräftigt: Regelung zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafgesetzbuches nötig
/ PressemitteilungStartseite / Presse / Beschluss des Deutschen Ärztetages [...] Veröffentlicht am 30.05.2025 Beschluss des Deutschen Ärztetages [...] hen (§218 StGB) Zum Beschluss des Deutschen Ärztetages
Kabinettsbeschluss zur Verlängerung der Mietpreisbremse
/ PressemitteilungMietpreisbremse Zum Kabinettbeschluss zu einer Verlängerung
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
/ Pressemitteilungkeitsrechts Zum Kabinettsbeschluss zu einer Reform
Festabend Renate Künast und Cem Özdemir
/ Veranstaltunglobt sie. Mit dem „Künast-Beschluss“ des Bundesverfa