02 Jun 2022

Online-Fachgespräch (Reihe "Kampf gegen Rechtsextremismus") Schutz den Demokrat*innen

Unterstützung für durch rechten Hass und Hetze bedrohte Menschen

Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht vom Rechtsextremismus aus: Rechtsextreme Akteur*innen nutzen Krisen und Unsicherheiten, um unsere demokratischen Institutionen und unsere vielfältige Gesellschaft anzugreifen und gezielt zu zersetzen. Rechtsextremist*innen nutzen Hass und Hetzte als Strategie, um ein Klima von Angst und Gewalt zu schüren, um die Debattenkultur zu verrohen, Diskriminierung und Gewalt fortzusetzen und zu befeuern. Menschen, die als vermeintlich „Andere“ identifiziert werden sehen sich in den letzten Jahren einer massiven Zunahme von Gewalt und Bedrohungen ausgesetzt genauso wie auch Amts- und Mandatsträger*innen, Journalist*innen, Wissenschaftler*innen oder ehrenamtlich engagierte Menschen.  Die Erscheinungsformen sind vielfältig: Von „Feindes- und Todeslisten“, über gezielt lancierte Desinformationskampagnen  und menschenverachtenden Nachrichten und Kommentare in sozialen Medien bis hin zur Androhung und Ausübung körperlicher  Gewalt. Diesen Angriffen und bewussten Einschüchterungen gilt es als Gesellschaft, Rechtsstaat und Demokratie sehr entschieden entgegenzutreten.

Wie nutzen Rechtsextreme Hass und Hetze gezielt, um demokratische Institutionen zu diskreditieren und öffentliche Diskurse zu vergiften? Wie können wir die Menschen, die sich aktiv für eine demokratische Gesellschaft einsetzen, rechtsstaatlich entschlossen vor Gewalt und Bedrohungen schützen? Welche Maßnahmen braucht es ganz konkret, um unseren demokratischen Rechtsstaat wie auch unsere Zivilgesellschaft zu stärken – von der Plattformregulierung, über den Schutz von Journalist*innen auf Demonstrationen über die „Melderegistersperre“ bis zum Demokratiefördergesetz?

Die Veranstaltung ist Auftakt einer Gesprächsreihe „Kampf gegen Rechtsextremismus“. Weitere Termine:

8. Juni 2022 17.00-18.30 Uhr
"Rechtsextremismus und Organisierte Kriminalität: Wie sich rechtsextreme Netzwerke finanzieren" mit Marcel Emmerich MdB, Dr. Irene Mihalic MdB und Bruno Hönel MdB und weiteren Fachleuten

28. Juni 2022 17.00-18.30 Uhr
"Strategien gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus: Betroffenen schützen, unsere Demokratie stärken" mit Marlene Schönberger MdB und Schahina Gambir MdB und weiteren Fachleuten

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis

Uhrzeit Programm
17.00

Begrüßung und politische Einführung:
 

Dr. Konstantin von Notz MdB
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Diskussionsrunde mit einführenden Statements:

Heiko Klare
Sprecher
Bundesverband Mobile Beratung

Anna-Lena von Hodenberg
Gründungsgeschäftsführerin
HateAid

Thembi Wolf
Vorstandsvorsitzende
Neue deutsche Medienmacher*innen


Moderation: Misbah Khan MdB
Berichterstatterin für den Themenkomplex „Rechtsextremismus“
Bündnis 90/ Die Grünen Bundestagsfraktion

18.20 Schlusswort:
Misbah Khan MdB
18.30 Ende der Veranstaltung