Drogen und Sucht
- In unserer Drogenpolitik stehen der Gesundheitsschutz sowie der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Vordergrund.
- Wir setzen auf Prävention, Schadensminimierung und Regulierung. Abhängige brauchen Hilfe, statt Kriminalisierung durch Verbote.
- Cannabis soll legal bleiben. Der Schwarzmarkt darf nicht wieder die Oberhand gewinnen.
Unsplash/Taylor Davidson
Darum machen wir das:
Wir Grüne im Bundestag wollen, dass Menschen vor den Gefahren von Drogen geschützt werden, ohne sie zu bestrafen. Uns ist wichtig, dass Drogen weder verharmlost, noch verteufelt werden. Wir setzen auf niedrigschwellige Präventionsangebote, die wirksam sind und die Zielgruppen gut erreichen.
Ein Herzstück unserer Politik ist die Schadensminimierung. Wir möchten Gesundheitsrisiken durch gestreckte Drogen, schmutzige Spritzen und gefährliche Zusatzstoffe verringern.
Mit dem Cannabisgesetz haben wir den Zugang zu Cannabis für Erwachsene streng geregelt. Der Anbau zu Hause und durch Anbauvereinigungen ist erlaubt. Um den Schwarzmarkt wirksam auszutrocknen und die Organisierte Kriminalität einzudämmen, muss für Erwachsene, die gelegentlich konsumieren, eine legale Bezugsquelle geschaffen werden.
Wir wollen die Hersteller von gesundheitsschädlichen Produkten wie Alkohol oder Tabak stärker an den Folgekosten am Gesundheitssystem beteiligen und Werbung für deren Produkte beschränken.
Auch moderne Formen der Spielsucht, insbesondere Angebote, die sich gezielt an Kinder und Jugendliche richten, werden wir stärker in den Blick nehmen.
Das haben wir umgesetzt:
- Cannabis: Wir haben einen streng regulierten Zugang zu Cannabis für Erwachsene geschaffen. Dieser beinhaltet den privaten Eigenanbau und die nicht kommerzielle Abgabe in Anbauvereinigungen. Dadurch haben wir die selbstbestimmte Entscheidung von Erwachsenen gestärkt und einen ersten Schritt geschaffen, um den Schwarzmarkt zurückzudrängen. (Einfach erklärt | Fachtext)
- Schadensminimierung: Wir haben das Verbot der Drogenhilfe in Konsumräumen abgeschafft und Drug-Checking rechtssicher ermöglicht. Jetzt müssen die Bundesländer die Rechtsverordnung umsetzen, um die gesundheitlichen Risiken beim Umgang mit Drogen zu verringern. (Fachtext)
Das wollen wir anpacken:
- Cannabis: Als weiteren Schritt möchten wir für Erwachsene, die gelegentlich konsumieren, eine legale Bezugsquelle schaffen.
- Drogenhilfe ausbauen: Das System der Drogenhilfe steht durch neue synthetische Substanzen vor Herausforderungen. Diese erfordern eine passgenaue Weiterentwicklung von niedrigschwelligen Angeboten.
- Kostenbeteiligung: Um die Gesundheit von Bürger*innen in den Mittelpunkt zu stellen, wollen wir Hersteller von gesundheitsschädlichen Produkten stärker an den Folgekosten im Gesundheitssystem beteiligen.
Weitere Texte und Dokumente zu diesem Thema:
Das Cannabisgesetz sieht vor, dass erwachsene Menschen zu Hause straffrei bis zu 50 Gramm getrocknetes Cannabis besitzen dürfen. Außerdem wird die kontrollierte Abgabe in Anbauvereinigungen ermöglicht und der Anbau in der eigenen Wohnung gestattet.
Im Koalitionsvertrag wurde Reformen in der Drogenpolitik vereinbart. Dazu gehört die Ermöglichung des Drugcheckings. Das setzen wir jetzt um.
