Arzneimittelversorgung soll verlässlicher werden

• Kranke Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass wichtige Arzneimittel immer verfügbar sind.
• Aktuell wächst die Zahl von Arzneimitteln, die nicht oder nur begrenzt lieferbar sind.
• Wir werden darum unter anderem die Bevorratung mit wichtigen Arzneimitteln verbessern und Fehlanreize bei der Bezahlung von Medikamenten beseitigen.

Derzeit gibt es immer wieder Berichte über nicht oder schlecht lieferbare Arzneimittel, etwa für bestimmte Fiebersäfte bei Kindern oder auch Antibiotika. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Ein gewichtiger Grund ist aber die weltweite Konzentration bei der Produktion wichtiger Arzneimittelwirkstoffe.

Wurden im Jahr 2000 noch rund 30 Prozent in Asien produziert, waren es 2020 bereits über 60 Prozent. Kommt es zu Produktionsausfällen an einzelnen Standorten, hat dies erhebliche Auswirkungen auf die Arzneimittelversorgung auch in Deutschland. SPD, Grüne und FDP hatten daher bereits in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Wirkstoffherstellung in Europa zu stärken.

Schritte für verlässliche Versorgung

Im Bundestag wird nun ein Gesetzentwurf beraten, mit dem die Versorgung mit Arzneimitteln verbessert und Lieferengpässen vorgebeugt werden soll. Es soll 

• ein Frühwarnsystem geschaffen werden, um schneller als bisher drohende Lieferengpässe zu erkennen und entsprechend reagieren zu können
• eine Pflicht zur mehrmonatigen Bevorratung bei wichtigen Arzneimitteln eingeführt werden.

Außerdem sollen die von den Krankenkassen an die Hersteller von Kinderarzneimitteln gezahlten Vergütungen angehoben werden. Um die Versorgung mit Antibiotika zu verbessern, werden die Regelungen für Rabattverträge der Krankenkassen bei patentfreien Antibiotika verändert, damit künftig mehr Wirkstoffe und wichtige Ausgangsstoffe in Europa hergestellt werden.

Für so genannte Reserveantibiotika, die zum Einsatz kommen, wenn übliche Antibiotika nicht mehr wirken, sollen zusätzliche Anreize geschaffen werden.

Beschluss noch vor Sommerpause

Die Beratungen sollen noch vor dem Sommer abgeschlossen werden. Bis dahin werden wir uns in den Verhandlungen mit SPD und FDP für weitere Verbesserungen mit dem Ziel von mehr Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln einsetzen. Außerdem werden wir darauf dringen, dass die beabsichtigten Maßnahmen zielgerichteter wirken und die resultierenden Kosten die gesetzlichen Krankenkassen nicht überfordern.

Darüber hinaus wollen wir im Zuge der Gesetzesberatungen eine leichtere Verordnung für Cannabismedikamente sowie die Umsetzung der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zum Drugchecking erreichen.