Gehört werden – Petitionsrecht stärken, Demokratie beleben

Politisches Engagement ist das Lebenselixier der Demokratie. Petitionen sind ein Werkzeug, um dieses Engagement in die Tat umzusetzen und Demokratie mit Leben zu füllen.

Die letzte umfassende Reform des Petitionsrechts verabschiedete der Deutsche Bundestag 2005. Das ist mehr als zwei Jahrzehnte her. Damals wurde das Instrument der öffentlichen Petitionen eingeführt: Erreicht eine Petition ein bestimmtes Quorum an Unterstützerinnen, wird sie in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses gemeinsam mit der*m Petent*in beraten. So wurden Petitionen zu einem attraktiven, öffentlich wirksamen Instrument, um den politischen Prozess mitzugestalten.

Gerade in Zeiten wachsender Distanz zwischen Politik und Bevölkerung braucht es neue Impulse für einen modernen, bürgernahen Petitionsausschuss, der die Beiträge aktiver Bürger*innen stärker nutzt und einbindet.

In unserem Fachgespräch wollen wir debattieren, wie wir den Petitionsausschuss zu einem Ort des Gehörtwerdens weiterentwickeln und die Beteiligung möglichst vieler am politischen Prozess ermöglichen können. Mit Fachleuten, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Petent*innen und der interessierten Öffentlichkeit wollen wir beraten, wie das Potenzial des Petitionsausschusses als Ort der Mitwirkung und Demokratieerfahrung ausgeschöpft werden kann. Ziel ist es, konkrete Reformvorschläge zur Stärkung und Weiterentwicklung des Petitionsrechts zu erarbeiten.

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Die Moderation informiert Sie während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Beachten Sie bitte auch unseren Datenschutzhinweis zur Verwendung von Zoom: https://www.gruene-bundestag.de/zoom-hinweis

• Veranstalter
  FB 3-Koordinationsbüro (Demokratie und vielfältige Gesellschaft)
  Platz der Republik 1, 11011 Berlin
  TEL 030/227 58900