Statement vom 08.06.2022

Britta Haßelmann zu den Empfehlungen des Corona Expert*innenrats

Zur Vorstellung der Empfehlungen des Corona-Expert*innenrates erklärt Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende:

„Die Stellungnahme des Corona-Expert*innenrates macht unmissverständlich deutlich: Wir müssen auf einen weiteren Anstieg des Corona Infektionsgeschehens im Herbst vorbereitet sein. Dafür sollten wir Vorsorge treffen und zwar jetzt. Die Wissenschaftler*innen empfehlen die Schaffung eines soliden rechtlichen Rahmens für bewährte Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Test- und Hygienekonzepte oder Maßnahmen der Kontaktreduktion. Diese Maßnahmen haben uns auch bisher gut durch die Pandemie geholfen. Sie müssen im Bedarfsfall, wenn nötig, schnell durch die Länder eingesetzt werden können. Wirksame Infektionsschutzmaßnahmen setzen eine breite Debatte in der Gesellschaft und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren im Parlament voraus. Wir sollten deshalb nicht bis zum September warten, um nötige Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen.“