Statement vom 30.11.2022

Marlene Schönberger zum Beschluss der Nationalen Antisemitismusstrategie durch das Bundeskabinett

Zum Beschluss der Nationalen Antisemitismusstrategie durch das Bundeskabinett erklärt Marlene Schönberger, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

„Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, ist dem europäischen Vorbild gefolgt und hat heute dem Kabinett die Nationale Antisemitismusstrategie vorgestellt. Besonders an der Strategie ist, dass in allen Handlungsfeldern Betroffenenperspektiven unmittelbar miteinbezogen werden. Die Strategie erschöpft sich nicht nur in der Bekämpfung von Antisemitismus, sondern bezieht auch die Förderung jüdischen Lebens mit ein. Damit wird den Forderungen von jüdischen Verbänden und der Antisemitismusforschung nachgekommen. Als Ampel-Koalition senden wir mit dem Beschluss der Nationalen Antisemitismusstrategie ein wichtiges Signal: Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Es gibt keinen Bereich dieser Gesellschaft, der dagegen immun ist. Und so werden wir ihm auch begegnen. Im persönlichen Umgang wie auch auf der großen Bühne. Mit der Strategie unterstreichen wir, dass jedes Mitglied dieser Gesellschaft etwas tun kann und muss, um dem grassierenden, zunehmend offeneren und gewaltvolleren Antisemitismus die Stirn zu bieten. Viel zu lange wurden Jüdinnen*Juden damit allein gelassen. Viel zu lange reichte es über Aktionismus und salbungsvolle Worte nicht hinaus, wenn mal wieder ein Anschlag verübt wurde. Die Strategie ist ein wichtiger Schritt auf einem langen Weg, den wir noch zu gehen haben.“